Frage an Dennis Rohde von Anna S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Rohde,
Die Summen, die nun angedacht sind, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie abzufangen, sind enorm. Sie können - und sollen ja auch - eine ebenso enorme Lenkwirkung besitzen. Gerade im Hinblick auf den Klimawandel ist es wohl weitestgehend unumstritten, dass sie auch effektiven Klimaschutz forcieren müssen.
Die Geister scheiden sich allerdings bei der Frage, wie genau das bewirkt werden soll, beziehungsweise wie wichtig Aspekte des Klimaschutzes überhaupt sein sollen.
Beispielsweise bei der Abwrackprämie in ihrer bisher angedachten Form liegt der Fokus wohl klar im wirtschaftlichen Bereich, um nicht zu sagen einzelner Firmen.
Aber auch ansonsten muss darüber nachgedacht werden, wie die Gelder gerecht verteilt werden.
Als Mitglied des Haushaltsausschusses ist meine persönliche Frage an Sie: Welche Maßnahmen halten Sie für wichtig, welche dagegen für unhaltbar? Weswegen? Für welches Anliegen setzen Sie sich besonders ein? Mit welchem Ergebnis rechnen Sie und auf welches hoffen Sie?
Vielen Dank im Voraus!
Mit freundlichen Grüßen,
A. S.
Sehr geehrte Frau Schmitt,
vielen Dank für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch zum Thema klimafreundliche Maßnahmen im Konjunkturpaket, die ich sehr gerne beantworte.
Der Koalitionsausschuss hat am 3. Juni 2020 Eckpunkte eines umfangreichen Konjunkturprogramms beschlossen. Dieses hat allein für die Jahre 2020/21 ein Gesamtvolumen von 130 Milliarden Euro und soll der Wirtschaft neuen Schub (oder wie unser Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagte: „Wumms“) geben. Aber: Nicht nur die Wirtschaft soll davon profitieren. Wir wollen mit dem Paket auch soziale Gerechtigkeit und ökologischen Fortschritt stärken. Beides ist für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes von immenser Bedeutung. Ich sehe das wie Sie: Wir müssen den Schwung und die Lenkwirkung auch und ganz besonders dem Klimaschutz widmen – das Programm soll nicht mehr und nicht weniger als einer der Grundsteine für eine nachhaltige Zukunft Deutschlands sein.
Mir und meinen KollegInnen in der SPD-Bundestagsfraktion war und ist wichtig, dass von der Hilfe in dieser besonderen Zeit nicht nur einige Wenige profitieren. Deshalb haben wir auf Maßnahmen gesetzt, die stattdessen wirklich bei allen ankommen. Dazu gehört zum Beispiel die temporäre Senkung der Mehrwertsteuer, die die Kaufkraft stärken und so die Konjunktur ankurbeln soll. Daneben enthält das Konjunkturpaket zahlreiche Maßnahmen unter anderem zur Grundsicherung, dem Familienbonus, zur Unterstützung für Alleinerziehende und zu Hilfen für die Kultur- und Kreativwirtschaft. Alle Maßnahmen des Paketes finden Sie übersichtlich zusammengefasst auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums: https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Schlaglichter/Konjunkturpaket/das-konjunkturpaket.html
Ich persönlich bin deshalb übrigens froh, dass sich die SPD unter anderem bei der „Abwrackprämie“ durchgesetzt hat. Diese wird es nicht geben - sie wäre in meinen Augen der völlig falsche Weg gewesen, hätte sie doch einem einzigen Industriezweig geholfen und noch dazu den Kauf von Verbrennungsmotoren gefördert. Das können wir uns angesichts der weltweiten Klimakrise nicht leisten.
Das Konjunkturpaket enthält darüber hinaus viele Maßnahmen, die für den Klimaschutz entscheidend sind: So verdoppelt der Bund seinen Anteil am Umweltbonus bei Kauf eines emissionsfreien Fahrzeugs. Damit fördern wir nicht nur ganz gezielt eine umweltfreundliche Technologie der Zukunft sondern auch damit zusammenhängende Arbeitsplätze. Ab 2021 wird die KfZ-Steuer außerdem am Klimaschutz ausgerichtet. BesitzerInnen klimaschädlicher Autos zahlen dann mehr als die, deren Autos sauberer sind. Auch für den ÖPNV stärken wir die Elektromobilität, in dem wir zum Beispiel die Förderung für Busse mit klimafreundlichem Antrieb aufstocken. Auch die Deutsche Bahn stärken wir. Diese hat in der Krise massive Umsatzverluste eingesteckt. Jetzt kommt es erst Recht darauf an, das Schienennetz und den Takt zu stärken – damit die Bahn als klimafreundliches Transportmittel gestärkt in die Zukunft geht. Daneben haben im Paket auch die Förderung von Wasserstofftechnologie, das LKW-Flotten-Modernisierungsprogramm, der Ausbau des Ladesäulennetzes sowie die Umrüstung auf moderne, saubere Transportmittel im Flug- und Schiffsverkehr Platz. Wir stärken außerdem den Ausbau der erneuerbaren Energien und unterstützen finanzschwache Kommunen bei der Umsetzung der Klimaschutzinitiative. Damit wir den Ausbau regenerativer Energien weiter vorantreiben, schaffen wir die Deckelung für Photovoltaik ab und erhöhen das Ausbauziel für Offshore-Windkraft bis 2030 von 15 auf 20 Gigawatt.
Ich kann Ihnen versichern, dass ich und meine Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion uns auch weiterhin stark machen für nachhaltige, ökologische Lösungen. Wir meinen es ernst mit dem Klimaschutz.
Wenn Sie Fragen zu diesem oder anderen Themen haben, kontaktieren Sie mich und mein Team gerne jederzeit wieder. Das geht sowohl via Abgeordnetenwatch als auch per Mail an dennis.rohde@bundestag.de oder telefonisch unter 030/227 72800. Noch einmal vielen Dank für Ihr Engagement!
Herzliche Grüße
Dennis Rohde
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