Frage an Dennis Rohde von Markus K. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Sehr geehrter Herr Rohde,
werden sie dem Gesetzesentwurf zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes zustimmen?
Neben den schon entschärften Paragraf §7 kann auch der Paragraf §4 für kleine Plattformen wie Foren den Genickbruch bedeuten. Diese haben nicht das Geld und die Mittel mit Gott und der Welt Verträge abzuschließen.
Bitte setzen sie sich dafür ein, dass das Gesetz kleinere Anbieter nicht benachteiligt.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Klingler
Sehr geehrter Herr Klingler,
vielen Dank für Ihre Anfrage via Abgeordnetenwatch und die Mühe, die Sie sich damit gemacht haben, mir zu schreiben. Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen sehr gerne darauf.
Das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts wurde nun beschlossen. Zuvor gab es eine Expertenanhörung im Kulturausschuss sowie etliche Diskussionsrunden, um möglichst viele Standpunkte einzuholen und einen guten Kompromiss zu erwirken.
Dabei wurden auch kleinere Anbieter von Plattformen und Foren berücksichtigt. Foren sind häufig nicht kommerziell oder sehr klein, weshalb sie meist gar nicht unter das neue UrhDaG fallen. In Artikel § 2 und § 3 UrhDaG ist geregelt, welche Plattformen eingeschlossen und welche Schwellenwerte jeweils vorgesehen sind. Entwicklungs- und Weitergabe-Plattformen für quelloffene Software und Online-Marktplätze sind beispielweise nicht erfasst.
Ich hoffe, diese Information hilft Ihnen weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Rohde
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