Sehr geehrter Herr. D.,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage vom 21. September dieses Jahres. Als direkt gewählter Abgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen natürlich gerne. Bitte entschuldigen Sie die Beantwortungsdauer, die der Bundestagswahl geschuldet ist.

Zunächst sollte die Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes, welches 2017 in Kraft getreten ist, im Jahr 2025 vorliegen. Dies soll nun früher geschehen, nämlich schon nächstes Jahr. Das begrüße ich, da das Gesetz durch die Ergebnisse der Evaluierung notfalls angepasst werden kann.

Solche Anpassungen und Evaluationen sind wichtig für den Schutz der Menschen, die in der Prostitution arbeiten. Dafür sprechen viele Gründe. Mit einem angepassten und aktualisierten Prostitutionsschutzgesetz kann etwa der Graubereich zwischen Prostitution aus unfreiwilligen Gründen und der Zwangsprostitution rechtlich und fachlich besser differenziert werden. Das führt dazu, dass ein besserer Kontroll- und Ermittlungsdruck ausgeübt wird und die Betroffenen besser unterstützt werden können.

Denn das ist auch das Ziel des Prostituiertenschutzgesetzes: die Sicherheit der Prostituierten zu gewährleisten. Zwangsprostitution muss dabei unterbunden werden. Dafür müssen die gesetzlichen Rahmen wie regelmäßige Kontrollen des Arbeitsschutzes, die Entkriminalisierung der legalen Prostitution und ein umfassendes Unterstützungsnetzwerk für die in der Prostitution Tätigen geschaffen werden. Dazu zählen Anlaufstellen für gesundheitliche und arbeitsrechtliche Fragen. Das wird zu den Aufgaben des zukünftigen Deutschen Bundestages gehören.

Ich danke Ihnen für Ihre Frage. Melden Sie sich bei weiteren Fragen oder Anregungen gerne bei mir oder meinem Team.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde