Sehr geehrter Herr B., 

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 5. Februar dieses Jahres und das damit verbundene Vertrauen. Als direkt gewählter Abgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen natürlich sehr gerne darauf.

Lassen Sie mich zunächst ein paar grundsätzliche Bemerkungen zu Minijobs machen. Diese sind dazu gedacht, um Studierenden- oder Rentnerjobs einen Rahmen zu geben. Sie helfen dabei Schwarzarbeit in dafür anfälligen Bereichen einzudämmen. Andererseits schaffen Minijobs als erhebliche Anreize, nur wenige Stunden pro Woche zu arbeiten. Darauf weist auch der kürzlich vorgestellte Bericht der Sozialstaatskommission hin. Die Kommission gibt auf Grund Ihres Auftrags jedoch keine Empfehlung zur Abschaffung von Minijobs auch im Koalitionsvertrag haben sich SPD und Union auf keine Reform geeinigt.

Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir die Sozialversicherungspflicht ab dem ersten Euro und eine Eindämmung des Niedriglohnsektors. Gerade für Frauen, bedeutet dieses Modell ökonomische Abhängigkeit und Altersarmut. Wie erwähnt gibt es derzeit aber keinen konkreten Zeitplan für eine Reform.

Gerne stehen mein Team und ich Ihnen weiterhin für Ihre Fragen und Anliegen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde