Sehr geehrter Herr Klemm,

vielen Dank für Ihre Anfrage bei "Abgeordnetenwatch.de".

Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass bei der Debatte am Freitag nicht über eine konkrete Regelsatzerhöhung abgestimmt wurde, sondern es wurde über die Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales debattiert.
Ich habe mich bei dieser Abstimmung an die Empfehlungen des Ausschusses gehalten und gegen die drei vorliegenden Anträge gestimmt. Die Regelsätze für Kinder werden derzeit vom Eckregelsatz der Eltern abgeleitet. Dieses Verfahren wird von fast allen Experten als unzureichend und undifferenziert bewertet. Um über eine sozialgerechte Regelsatzerhöhung abstimmen zu können, bleibt zunächst zu klären, welches Bemessungsinstrument in Zukunft herangezogen werden soll? Damit diese Frage schnellst möglich beantwortet wird, hat die Bundesregierung das Statistische Bundesamt beauftragt, gezielt Kinderregelsätze auf der Basis der regelsatzrelevanten Güter und Dienstleistungen aus dem Familieneinkommen heraus zu berechnen. Diese Daten werden derzeit ausgewertet. Zusätzlich erwartet die SPD Fraktion einen Vorschlag vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Erst wenn diese Ergebnisse vorliegen, scheint es sinnvoll zu sein, über die Höhe der Kinderregelsätze abzustimmen.

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Müller, MdB