Was halten Sie von Volksentscheiden? Wie kann man in Ihren Augen sinnvoll Basisdemokratie umsetzen?

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Dieter Bonitz
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Frage von Lisa H. •

Was halten Sie von Volksentscheiden? Wie kann man in Ihren Augen sinnvoll Basisdemokratie umsetzen?

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dieBasis

Liebe Frau Hacker, 

Demokratie ist die Mitsprache aller, habe ich auf meinen Wahlplakaten stehen. Daran sehen Sie schon, dass es mir darauf ankommt, dass wir über die Angelegenheiten, die uns bewegen, ins Gespräch kommen. Volksabstimmungen können ein Weg sein, mehr Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungen der Politik einzubeziehen. Wichtig ist jedoch, dass sich die Bevölkerung umfassend und frei über alle Aspekte des Themas, das es zu entscheiden gilt, unterrichten kann. 

Darum brauchen wir wieder mehr Orte der demokratischen Willensbildung in den Ortsteilen und in den Gemeinden. Das wollen wir als Basisdemokratische Partei Deutschland organisieren. Wir organisieren den Dialog der Bürgerinnen und Bürger vor Ort und überlassen die Willensbildung nicht den Massenmedien. Wir kämpfen für Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit, damit sich die Menschen im direkten Gespräch über ihre Interessen verständigen und diese gemeinsam mit uns in Politik umsetzen können. 

Die Corona-Maßnahmen der Regierungen auf allen Ebenen sind ein brutaler Angriff auf die demokratischen Grundwerte der Bundesrepublik Deutschland und müssen sofort beendet werden. 

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Bonitz