Frage an Dieter Janecek bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Dieter Janecek
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Markus H. •

Frage an Dieter Janecek von Markus H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Janecek,

das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“  ist eine Vereinigung, der auch die Grünen angehören. So informiert zumindest die Internetseite der Vereinigung. Angeschlossen hat sich auch die „Interventionistische Linke“. Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet und sammelt Geld für Waffenlieferungen nach Nordsyrien.

(Wie) passt das mit den Werten der Grünen zusammen, sich mit einer Gruppe dieser Art zu verbünden?

Mit freundlichen Grüßen

Markus Helmreich

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Hallo Herr Helmreich,

Sie haben Recht, die Grünen sind Mitglied im Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" - wie auch die IG Metall, verdi, die DGB-Jugend, die Jusos und zahlreiche andere Organisationen, Einzelpersonen und Akteure auf lokaler Ebene. Gemeinsames Ziel ist es, gegen Rassismus Position zu beziehen. Mit den Details der Positionen der Interventionistischen Linken zum Syrienkonflikt hat sich Herr Janecek bislang nicht befasst. Klar ist: die inhaltlichen Schnittmengen zwischen ihm bzw. der Grünen Partei und der Interventionistischen Linken dürften in vielen Punkten überschaubau sein. Wenn es gegen Rassismus und Diskriminierung geht, dann sind breite gesellschaftliche Bündnisse aber seit langem etabliert - und meist auch sehr erfolgreich. Und was den Verfassungsschutz betrifft: Auch die Partei "Die Linke" wurde bis vor Kurzem vom Verfassungsschutz beobachtet. Das alleine sagt wenig aus.

Mit freundlichen Grüßen, Team Janecek

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