Frage an Dieter Janecek bezüglich Innere Sicherheit

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Dieter Janecek
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Frage von Adrian C. •

Frage an Dieter Janecek von Adrian C. bezüglich Innere Sicherheit

Warum sind Sie nicht dafür den Antisemitismus zu bekämpfen? (BDS-Bewegung entgegentreten - Antisemitismus bekämpfen: Sie haben dagegen gestimmt!)

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Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr C.,

das war ein Antrag der AfD-Fraktion, die beim Thema Antisemitismus alles andere als glaubwürdig ist. Es sei nur daran erinnert, dass AfD-Abgeordnete in Israel grundsätzlich nicht von offiziellen Stellen empfangen werden. Die Abgeordneten aller anderen Fraktionen haben geschlossen gegen den AfD-Antrag gestimmt (https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=604). In seiner Sitzung vom 17. Mai 2019 hat der Bundestag den gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ (Drucksache 19/10191, http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/101/1910191.pdf) verabschiedet und sich klar gegen jeglichen Antisemitismus gestellt.

Mit freundlichen Grüßen, Team Janecek

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