Frage an Dieter Janecek von Pit H. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Janecek,
meine Frage betrifft das Thema Demokratie: Bei jeder Bundestagswahl gebe ich meine Stimme für vier Jahre ab. Ich habe keinen Einfluss darauf, was tatsächlich damit geschieht. Das kann ich nicht länger verantworten.
Mir fehlt die bundesweite Volksabstimmung - das Recht, zwischen den Wahlen in einzelnen Sachfragen direkt zu entscheiden. 87 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind für das Recht auf Volksabstimmung, aber der Bundestag lehnt es regelmäßig ab.
Ich wähle nur noch Kandidaten oder Parteien, die sich für die Einführung einer bundesweiten Volksabstimmung einsetzen. Sollte dies keine/r tun, werde ich nicht mehr wählen und stattdessen meine Wahlbenachrichtigung an den „Omnibus für Direkte Demokratie“ schicken, der unsere Stimmen sammelt und öffentlich macht.
Wie stehen Sie zum Recht auf Volksabstimmung und wie die Grünen?
Im voraus vielen Dank für die Antwort.
Mit freundlichem Gruß
Pit Hansing
Sehr geehrter Herr Hansing,
ihre Forderung unterstützte ich vorbehaltlos. 2001 wurde von unserem Abgeordneten Gerald Häfner ein entsprechender Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, der immerhin rund 60% der Abgeordnetenstimmen erhielt. Leider ist durch die Blockade von CDU/CSU die notwendige 2/3-Mehrheit nicht zustande gekommen.
Mit besten Grüßen
Dieter Janecek
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