Inhaltlich wie auch zum Ablauf der gesamten Initiative müsste ich jetzt sehr weit ausholen.
Antwort 03.02.2025 von Dirk Bamberger CDU
Antwort 21.02.2024 von Dirk Bamberger CDU
Insbesondere gehört dazu die Frage, ob Datenschutzanforderungen möglicherweise teilweise außerhalb des direkten Schulbetriebs erfüllt werden könnten, um die Belastung der Schulen zu verringern.
Antwort 15.01.2024 von Dirk Bamberger CDU
Der Verbotsprozess würde mit hoher Wahrscheinlichkeit scheitern. Dieser Vorgang würde die AfD noch deutlich weiter stärken. Ich sehe in einem solchen Verbotsverfahren wesentlich mehr Risiken als Chancen.
Antwort 29.09.2023 von Dirk Bamberger CDU
Das Quorum von 25% halte ich vor dem Hintergrund, dass das Ergebnis eines Volksentscheids in der Regel sehr weitreichende Konsequenzen zum Inhalt haben kann, für angemessen
Antwort 21.09.2023 von Dirk Bamberger CDU
Ich benötige nähere Informationen zu diesem Vorgang
Antwort 06.10.2023 von Dirk Bamberger CDU
Es gab bereits einen Schriftwechsel mit den Wanderfreunden in Bezug auf Ihre Frage.