Wenn Sie ein einziges Gesetz völlig ohne parlamentarischen Widerstand oder parteipolitische Kompromisse verabschieden könnten: Welches wäre das und warum?

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Dirk Wiese
SPD
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Frage von Felix S. •

Wenn Sie ein einziges Gesetz völlig ohne parlamentarischen Widerstand oder parteipolitische Kompromisse verabschieden könnten: Welches wäre das und warum?

Sehr geehrter Herr Wiese,

im politischen Alltag sind Gesetze fast immer das Ergebnis von harten Kompromissen, langwierigen Verhandlungen und dem Abwägen verschiedener Interessen zwischen Regierung und Opposition. Das ist gut und wichtig für unsere Demokratie. Mich interessiert heute jedoch Ihre persönliche, visionäre Priorität als Volksvertreter.

Stellen Sie sich vor, Sie hätten für ein einziges Vorhaben absolute Gestaltungsfreiheit – ohne Koalitionszwang, ohne bürokratische Hürden und ohne Widerstand der Opposition.

Welches konkrete Problem würden Sie mit diesem Gesetz anpacken?

Wie würde der Kern dieser Regelung aussehen?

Was erhoffen Sie sich langfristig für die Gesellschaft von dieser Maßnahme?

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr S.

 

aus guten Gründen entscheidet bei uns niemand alleine. Demokratie lebt vom Aushandeln des richtigen Weges und der Verständigung auf Kompromisse zwischen den unterschiedlichen Interessen. 

 

 

Mit besten Grüßen,

 

Dirk Wiese

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