Frage an Eka von Kalben bezüglich Finanzen

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Eka von Kalben
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Eka von Kalben von Fgrsna Bvat bezüglich Finanzen

25. Mai 2013 - 08:04

Sehr geehrter Frau von Kalben,

werden Sie sich, aufgrund der finanziellen Situation des Landes, dafür einsetzen, die automatische Anpassung der Diäten der Landtagsabgeordneten gesetzlich neu zu regeln?

Viele Grüße

Stefan Oing

Frage von Fgrsna Bvat
Antwort von Eka von Kalben
25. Mai 2013 - 17:32
Zeit bis zur Antwort: 9 Stunden 27 Minuten

Sehr geehrter Herr Oing,
wir werden über die Anpassung der Diäten, die sich immer nach der Einkommensentwicklung des Vorjahres richtet, in unserer Fraktionssitzung am Dienstag besprechen. Die gesetzliche Regelung wurde 2006 mit allen Fraktionen vereinbart. Die Einkommen richten sich an die Besoldung der Richter, sodass die Tarifergebnisse bzw. die Beamtenbesoldung, die wir dieses Jahr beschliessen sich dann auch auf die Diäten auswirken werden.

Mit herzlichen Grüßen

Eka von Kalben
Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Migration