Sehr geehrter Herr Limbacher, die Abwahl des SPD Oberbürgermeisters Schneidewind ist knapp gescheitert. Nicht nur die Saarbrücker Zeitung oder Homburg1 berichteten darüber. Wie stehen Sie dazu?

Esra Limbacher
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SPD
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Frage von Torsten M. •

Sehr geehrter Herr Limbacher, die Abwahl des SPD Oberbürgermeisters Schneidewind ist knapp gescheitert. Nicht nur die Saarbrücker Zeitung oder Homburg1 berichteten darüber. Wie stehen Sie dazu?

Süddeutsche Zeitung: „Schneidewind übt wegen einer sogenannten Detektivaffäre seit März 2019 sein Amt nicht mehr aus. Er war zuletzt im Januar 2021 vor dem Landgericht Saarbrücken wegen Untreue zu einer Geldstrafe von 10.800 Euro (120 Tagessätze zu je 90 Euro) verurteilt worden. (…) Die Detektei hatte der Stadt rund 328.000 Euro in Rechnung gestellt, am Ende bezahlt hatte die Stadt rund 230.000 Euro. Schneidewind war aber nur zu einer eigenständigen Auftragsvergabe bis 25.000 Euro berechtigt.“

Mich würde interessieren, wie Sie als SPD-MdB des Wahlkreises, in dem diese unerträgliche Komödie seit Jahren aufgeführt wird, dazu stehen? Sie haben sich anscheinend bisher sehr zurück gehalten oder wollen Sie nicht Stellung beziehen bzw. haben Sie keine Meinung dazu? Finden Sie das Verhalten von Ihrem Parteikollegen vorbildlich, akzeptabel oder unerträglich? 75 Prozent haben für eine Abwahl gestimmt. Ich frage mich, ob man nicht wenigstens noch etwas Anstand und Moral an den Tag legen könnte?

Esra Limbacher
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr M.,

herzlichen Dank für Ihre Frage und das damit verbundene Interesse an meiner Arbeit im Deutschen Bundestag. Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes hat Rüdiger Schneidewind im Frühjahr 2022 die SPD verlassen und hat damit Konsequenzen gezogen.

Ich respektiere diese Entscheidung von Rüdiger Schneidewind. Für viele seiner Unterstützer in Homburg ist dieser Austritt sicher schmerzlich, aber aufgrund der aktuellen Auseinandersetzungen wohl leider unausweichlich gewesen.

Wenn Sie künftig weitere Fragen oder Anliegen haben, dann wenden Sie sich doch gerne über meine Mailadresse esra.limbacher@bundestag.de direkt an mich.

 

Mit besten Grüßen aus dem Saarland

Esra Limbacher

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