Sehr geehrte Frau N.,

herzlichen Dank für Ihre Frage und das damit verbundene Interesse an meiner Arbeit im Deutschen Bundestag.

Die Abstimmung über die Einführung einer allgemeinen Impfpflich oder altersbezogenenen Impfpflicht liegt nunmehr schon mehrere Wochen hinter uns. Die Impfpflicht in Deutschland hat danach keine Mehrheit im Deutschen Bundestag gefunden und ist folglich gescheitert. Mir sind keine Überlegungen bekannt, eine neue Abstimmung darüber herbeizuführen.

Ich betrachte die pandemische Lage in Deutschland jedoch weiterhin mit großer Sorge. Die Impfstrategie hat offensichtlich viele Menschen bis heute noch nicht erreicht. Aus diesem Grund kommen wir immer wieder in Situationen, wo Freiheiten für alle eingeschränkt werden. Für mich ist klar: Das darf kein Dauerzustand sein! Wir dürfen nicht immer wieder den gleichen Fehler wiederholen, indem wir in der vierten Welle nicht an die fünfte denken. 

Ich habe mich nach langem Überlegen und nach Abwägung aller Argumente damals dafür entschieden, der Empfehlung des unabhängigen Expert*innenrates der Bundesregierung zu folgen und den Gruppenantrag für eine allgemeine Impfpflicht unterstützt. Da für diesen Antrag keine ausreichende Mehrheit bestand, habe ich für eine Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren gestimmt. Beide Vorschläge haben allerdings keine Mehrheit gefunden.

Für weitere Fragen können Sie sich auch gerne direkt an mein Bundestagsbüro unter esra.limbacher@bundestag.de wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Esra Limbacher