Wie stehen sie zu einer möglichen Koalition aus rot rot grün?
Sehr geehrter Herr L.
herzlichen Dank für Ihre Anfrage und das damit verbundene Interesse an meiner politischen Arbeit.
Tatsächlich werde ich derzeit oft gefragt, was meine Wunschkoalition nach der Bundestagswahl sei. Für mich ist klar: es muss eine sein, die die Zukunftsaufgaben richtig anpackt und Olaf Scholz als Kanzler hat. Das können wir am besten in einem rot-grünen Regierungsbündnis oder einer Ampel-Koalition erreichen.
Mit freundlichen Grüßen
Esra Limbacher
Weitere Fragen an Esra Limbacher
Ich teile Ihren Unmut über die erdrückende Bürokratie in Deutschland. Viele Unternehmen sowie die Bürgerinnen und Bürger leider unter zu vielen und zu komplizierten gesetzlichen Auflagen. Zugleich stellen diese bürokratischen Anforderungen auch die öffentliche Verwaltung vor Herausforderungen.
Ihnen als Eigentümer oder einem Dritten, den Sie hierzu ermächtigen, muss auf Ihr Verlangen hin gemäß §24, Abs. 7 Einsicht in diese Beschluss-Sammlung gewährt werden.
Deshalb freut es mich sehr, dass Karl Lauterbach, als Bundesminister für Gesundheit angekündigt hat, mit einem weiteren Gesetz sowohl die Forschung, Zulassung und Produktion von Medikamenten in Deutschland zu erleichtern.
Im Rahmen der Grundbuchordnung gilt das Legalitätsprinzip. Das heißt, dass das Grundbuchamt alle eingehenden Anträge auf ihre Legalität überprüfen muss.