Sehr geehrter Herr B.,

ich bedanke mich für Ihre Nachricht. Die Förderung des ÖPNV und des SPNV gerade im ländlichen Raum ist mir eine Herzensangelegenheit.

Um den Personenverkehr im ländlichen Raum zu stärken, haben wir auf Bundesebene in dieser Legislaturperiode das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und die Regionalisierungsmittel angepasst. Das bedeutet ganz konkret, dass wir den Ländern, die für die Bestellung des öffentlichen Personennahverkehrs zuständig sind und die Mittel auf die Gemeinden umlegen, mehr Geld für den ÖPNV zur Verfügung stellen. Über das Regionalisierungsgesetz erhalten die Länder für die Bestellung des Nahverkehrs jährlich rund neun Milliarden Euro, die über die Jahre bis 2031 jeweils um 1,8 Prozent steigen. Hierfür habe ich mich auch ganz konkret im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages als zuständiger Berichterstatter für Nachhaltigkeit im Verkehrsbereich eingesetzt.

Ich erwarte von einer grün-geführten Landesregierung, dass sie die Mittel, die der Bund für die Bestellung des ÖPNV zur Verfügung stellt, bedarfsgerecht auf die Kommunen umlegt, damit genau solche Projekte, wie von Ihnen angesprochen, umgesetzt werden können.

Es gilt, dass vor Ort Angebote bedarfsgerecht sein müssen, um einen guten und leistungsfähigen öffentlichen Nahverkehr auf Straße und Schiene gewährleisten können. Deshalb arbeiten wir im Kreistag daran, dass der ÖPNV und SPNV stetig verbessert wird. Mir ist aber bewusst, dass wir noch Luft nach oben haben. Bus und Bahn werden auch in den kommenden Jahren ausreichende Finanzierungsmittel haben müssen, damit es sich für die beteiligten Unternehmen als auch für die Bürgerinnen und Bürgern wirklich lohnt. Damit werden wir auch einen Beitrag zu mehr Klimaschutz leisten. Gerade nach der Pandemie ist es wichtig, dass wir den ÖPNV und SPNV stärken, da diese Bereiche gebeutelt waren. Der Rettungsschirm des Landes ist deshalb sehr zu begrüßen.

Herzliche Grüße,

Felix Schreiner, MdB