Sehr geehrter Herr Michaelis,

vielen Dank für Ihre Nachricht zur Einhaltung von Hygienestandards in der Corona-Pandemie. Ich bedaure, dass Sie zu den vielen betroffenen Unternehmern gehören, deren Betrieb trotz Hygienekonzept geschlossen ist und verstehe Ihren Ärger.

Ich gebe Ihnen Recht, dass bei der Pandemiebekämpfung Betriebe gleichbehandelt werden müssen. Wir in der FDP-Bundestagsfraktion haben schon in der Vergangenheit inkonsequente Regelungen und Ungleichbehandlungen bei Öffnungen kritisiert (z.B. https://www.fdpbt.de/aschenberg-dugnus-bundesregierung-muss-endlich-oeffnungsstrategie-erarbeiten, https://www.fdpbt.de/aschenberg-dugnus-friseursalons-muessen-auch-weitere-branchen-oeffnen-duerfen). Wir brauchen einen nachvollziehbaren Stufenplan zur Bekämpfung des Corona-Virus in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen vor Ort. Dabei müssen die gleichen Maßstäbe an alle Betriebe angelegt werden.

Richtig ist ebenfalls, dass die geltenden Hygienevorschriften, die Voraussetzung für Öffnungen sind, konsequent durchgesetzt werden müssen. Wenn das nicht gewährleistet ist, liegt die Verantwortung in letzter Konsequenz bei den Ordnungsbehörden der Gemeinden: Diese sind dafür zuständig, auf die Einhaltung der Landesverordnungen zu achten und ggf. Geschäfte zu schließen, in denen die Vorschriften nicht eingehalten werden.

Letztlich ist es aber entscheidend, dass wir durch engmaschiges Testen und schnellere Impfungen den Lockdown schnellstmöglich komplett hinter uns lassen können. Ich kann Ihre Bedenken hinsichtlich der Impfung und Mutationen nachvollziehen: Wenn ein Großteil der Bevölkerung gegen die herkömmlichen Virusvarianten immun ist, erhöht das in der Tat die Wahrscheinlichkeit für Mutationen, die sich trotz Impfung verbreiten können. Dieses Problem tritt jedoch nicht nur durch Impfungen auf. Wenn das Virus auf viele Personen trifft, die bereits eine Infektion durchgemacht haben, hat dies den gleichen Effekt. Dabei überwiegen die Risiken einer Infektion diejenigen der Impfung deutlich. Nach Einschätzungen von Virologen ist es außerdem unwahrscheinlich, dass geimpfte oder schon einmal infizierte Personen durch eine Infektion mit Mutanten so schwer erkranken, dass sie in Krankenhäusern behandelt werden müssen. Daher halte ich die Impfungen trotz des Auftretens von Mutationen für wichtig. Richtig ist aber, dass wir mit mutierten Corona-Viren wahrscheinlich noch länger zu tun haben werden und die Impfstoffe regelmäßig an diese anpassen werden müssen. Das ist glücklicherweise gerade bei den neuen mRNA-Impfstoffen besonders einfach möglich.

Wir in der FDP-Bundestagsfraktion und in den verschiedenen Gremien der Partei diskutieren die aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie natürlich laufend und haben bereits viele Vorschläge zur Bekämpfung der Pandemie eingebracht. Unsere wichtigsten Initiativen dazu finden Sie unter https://www.fdpbt.de/corona. Gerne nehmen wir auch Anregungen von außerhalb der Fraktion und Partei auf. Dazu können Sie sich gerne an mich als FDP-Abgeordneten Ihres Wahlkreises wenden.

Ich hoffe, dass Sie trotz aller Schwierigkeiten die Pandemie gut meistern und verbleibe
mit freundlichen Grüßen

Florian Toncar