Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Da ich dieses Thema nicht verhandelt habe, kann ich Ihnen dazu leider keine Auskunft geben

SPD Berlin/Anne Hufnagl
Da ich dieses Thema nicht verhandelt habe, kann ich Ihnen dazu leider keine Auskunft geben
Medikamente werden bereits mit dem ermäßigten Satz von 7 Prozent besteuert
Diese Anfrage müssten Sie aber bitte an die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt oder an Ihre Abgeordnete Melanie Kühnemann-Grunow schicken.
Bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen im Deutschen Bundestag und den Bundesländern sehe ich nicht, dass Sie sich Sorgen über Ihre Staatsbürgerschaft machen müssen
Ich finde das eine sehr gute Frage, auf die es mir schwerfällt eine zufriedenstellende Antwort zu geben
Diejenigen, die längst hier leben, aber zum Beispiel noch bei den Eltern gemeldet sind, sollten sich bei uns anmelden