Die Sorge um chronisch kranke Menschen nehme ich sehr ernst. Richtig ist: Die Belastungsgrenze von einem Prozent für chronisch Erkrankte bleibt bestehen und soll finanzielle Überforderung verhindern.
Antwort 08.07.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD
Antwort 08.07.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD
Ich habe mich in dieser Angelegenheit deshalb nochmals an die zuständigen Stellen im Land Niedersachsen gewendet und hoffe, Ihnen bald Auskunft geben zu können.
Antwort 08.07.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD
Die Einkommensteuerreform und die Anhebung der Pendlerpauschale verfolgen unterschiedliche, aber miteinander vereinbare Ziele.
Antwort 08.07.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD
Ich halte eine Erhöhung der Mehrwertsteuer derzeit für den falschen Weg.
Wie sieht die Wechselmöglichkeit von Riester zu dem von Ihnen vorgestellten Vorsorgedepot genau aus?
Antwort 08.07.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD
Grundsätzlich können bestehende Riester-Verträge weiter bestehen bleiben oder umgewandelt werden. Der Wechsel in das neue Vorsorgedepot soll freiwillig möglich sein und der Anbieterwechsel ist erleichtert worden.
Antwort 09.07.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD
Für mich ist klar: Menschen sollen dort entlastet werden, wo sie die Preissteigerungen im Alltag wirklich spüren.
