DIE LINKE wird sich weiter dafür einsetzen, dass die Instrumente des Europarates und der EU eingesetzt werden um die Demokratie, Gewaltenteilung und Menschenrechte zu schützen.
Antwort 01.09.2021 von Friedrich Straetmanns BSW
Antwort 12.08.2021 von Friedrich Straetmanns BSW
DIE LINKE und ich fordern daher eine Drogenpolitik, die sich wesentlich stärker an Wissenschaft orientiert und die implizite Verharmlosung von Alkohol als Kulturgut reduziert.
Antwort 16.04.2021 von Friedrich Straetmanns BSW
(...) Aber das muss auf Freiwilligkeit beruhen, denn Zwangsdienste sind nach europäischem Recht verboten. (...)
Antwort 14.04.2021 von Friedrich Straetmanns BSW
(...) Die Last zur Bewältigung der Pandemie darf nicht nur allein dem privaten Bereich und den Schulen auferlegt werden. (...)
Antwort 15.04.2021 von Friedrich Straetmanns BSW
(...) Die Vorkommen von Gewalt und Diskriminierung gegen LSBTIQ* sind massiv und erfordern entschiedenes Gegenhalten von Zivilgesellschaft, Parlamenten und Regierungen. (...)
Antwort 24.09.2020 von Friedrich Straetmanns BSW
(...) Ich bitte Sie nämlich um Verständnis, dass ich keine individuelle Rechtsberatung erteilen darf. (...)