Sehr geehrter Herr Johanson,

vielen Dank für Ihre weitergehenden Fragen zur Cannabis-Legalisierung. Der Verkauf von Cannabis sollte meiner Meinung nach zumindest vorerst weiterhin verboten bleiben. Es ist eben nicht nur ein harmloses Produkt auf dem Schwarzmarkt, dessen Konsum davor bewahrt, dass stärker schädigende Drogen konsumiert werden. Es ist in einigen Fällen eher eine Einstiegsdroge, deren dauerhafter Konsum ebenso zu körperlichen und physischen Erkrankungen führen kann wie die Einnahme potenziell gefährlicherer Drogen. Diese Auswirkungen dürfen nicht unterschätzt und bagatellisiert werden.

In einer Expertenanhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages im Jahre 2012 wurde zu Recht darauf hingewiesen, dass das Prinzip der Schaffung eines legalen Marktes zur Verdrängung des illegalen Marktes bzw. eine Legalisierung keineswegs ohne Folgeprobleme funktionieren würde. Auch sehe ich nicht, dass der Cannabis-Konsum durch eine Legalisierung zurückgehen würde, nur weil der Reiz des Verbotenen seine Gültigkeit verliert. Ich betrachte daher eine Cannabis-Legalisierung nicht als etwas, das man so einfach „ausprobieren“ sollte, sondern empfinde die existierenden Regelungen mit einer guten Sucht- und Drogenprävention als vernünftig. Bei der unterschiedlichen Auslegung der gering Mengen-Regelungen der Länder und den Kriterien für die Einstellung von strafrechtlichen Vermittlungsverfahren nach § 31 a BtMG besteht jedoch weiterhin der Bedarf, bundeseinheitliche Regelungen zu schaffen. In der aktuellen Wahlperiode gilt es, sich dieser Herausforderungen anzunehmen. Ich bin und bleibe allerdings weiterhin dazu bereit, mich mit den Argumenten für die Legalisierung auseinanderzusetzen. Der Jugendschutz bleibt dabei der Dreh- und Angelpunkt aller Konzepte. Ich werde in Zusammenarbeit mit den dafür zuständigen Fachkolleginnen und –Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion darauf drängen, dass dies auch geschieht.

Mit freundlichem Gruß

Fritz Felgentreu