Sehr geehrte Frau K.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Tierschutz.

Ich pflichte Ihnen bei, alle Tiere -egal ob Heim- Nutz- oder Wildtiere- sind schützenswert. Unser Umgang mit ihnen muss maximal verträglich und nachvollziehbar gestaltet werden. 

Petitionen hierzu sind demensprechend wichtig und richtig und finden durchaus Eingang in die Bundes- und Europapolitik. Dies zeigt sich auch in der Ausgestaltung des bereits bestehenden deutschen Tierschutzgesetzes, welches im internationalen Vergleich weltweit als eines der besten gilt.

Dies enthebt uns jedoch nicht der Pflicht, die vorhandenen Gesetze stetig nachzuschärfen. So setzen wir uns als Unionsfraktion zum Beispiel dafür ein, die Tierschutzthemen noch stärker im Einklang mit unseren europäischen Nachbarn zu harmonisieren. Denn die Standards unserer Nutztierhaltung, Bedingungen für Tiertransporte, Heimtierhandel oder auch der illegale Welpenhandel lassen sich nur gemeinschaftlich in der EU wirksam regeln. 

Hier sind wir bereits auf einem guten Weg: Die EU-Kommission hat auf Initiative von Abgeordneten von CDU und CSU im Europäischen Parlament einen Vorschlag vorgelegt, der neben dem Schutz von Heimtieren auch verbesserte Regelungen für Tiertransporte beinhaltet, wie beispielsweise bessere Transportbedingungen als auch effektivere, z. T. digitale Kontrollen und Fahrzeugortungen, selbst in Drittstaaten. Darüber hinaus setzen wir uns für eine umfassende und verpflichtende Tierwohl- und Herkunftskennzeichnung von tierischen Lebensmitteln ein.

Die Union wird sich auch zukünftig bundes- und europaweit für das Thema Tierschutz stark machen und hierbei im parlamentarischen Verfahren intensiv prüfen, ob und wie wirksam und praxistauglich die noch zu beschließenden Maßnahmen sind.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Georg Kippels