Frage an Georg Tschammer-Osten bezüglich Finanzen

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Georg Tschammer-Osten
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Frage an Georg Tschammer-Osten von Volket E. bezüglich Finanzen

Hallo Herr Tschammer-Osten!

Ich teile Ihr Plädoyer für mehr kommunale Autonomie in Köpenick. Dafür ist es allerdings auch erforderlich, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Welche Ausgaben wollen Sie also kürzen bzw. wie wollen Sie Mehreinnahmen erzielen?

Mit freundlichen Grüssen,
Dr. Volker E.

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Ja, lieber Bruder!

Kommunale Autonomie fuer Koepenick ist das Thema, welches ich schon seit Jahren in Berlin propagiere: Die Verfassung der Alliierten sieht keinen Wettbewerb zwischen den Bezirken vor. Dies mag in der Nach-Nazizeit seinen Sinn gehabt haben. Nun hindert es aber Berlin massiv daran, endlich eine normale europaeische Metropole zu werden. Man muss sich dies mal vergegenwärtigen: Im Gegensatz zu London, Paris, aber auch Rom geht durch unsere Hauptstadt aufgrund des nur maessigen wirtschaftlichen Outputs insgesamt in Deutschland Bruttosozialprodukt verloren!

Was Berlin dringend benötigt, ist eine Verfassungsaenderung, die die Finanzhoheit zurück in die einzelne Bezirke verlagert! Der "Hauptmann von Koepenick", einer meiner hochgeschaetzten Unterstützer fuer die Zulassung als Einzelbewerber, Herr Jürgen Hilbrecht, klaerte mich neulich auf, dass es sogar in der Endphase der DDR erkannt wurde, mit Hilfe von Machtdezentralisierung den Wettbewerb und die Wirtschaftsleistung anzukurbeln. Es kann und darf nicht sein, dass wir heute in Berlin in diesem Punkt noch hinter der "Spaet-DDR" zurück stehen!

Kurz und gut: Ich wuerde mich im Falle meines Einzugs in den preußischen Landtag dafuer stark machen, dass das Rote Rathaus nicht mehr wie bisher wie ein grosser Staubsauger die Einnahmen aus den Bezirken absaugt, dann einen Grossteil fuer die linksfaschistische Klientel verschwendet, um schlussendlich den Rest planwirtschaftlich auf die Bezirke zuzuteilen.

Man muss sich das mal vorstellen: Die Glanztat des Hauptmanns von Koepenick waere heute schon allein deswegen nicht moeglich, weil es im schoenen Koepenicker Rathaus gar keine Kasse mehr zum "konfiszieren" gaebe!

Wenn ich Regierender Buergermeister von Berlin wäre - und damit nun zum Kern deiner Frage - wuerde ich zuetst das Berliner Finanzwesen umorganisieren:

1. Verfassungsaenderung m.H. den Stimmen der AfD dahingehend, dass jedem Bezirksbuergermeister alle in seinem Bezirk anfallenden Steuern, Gebuehren und Abgaben direkt in seine Bezirkskasse fliessen. Die jeweilige BVV entscheidet dann unter Führung des Bezirksbuergermeister uber die Mittelverwendung. Nur ein kleiner Teil muss nach einen noch neu festzulegendem Schluessl an die Zentralkasse im Berliner Rathaus abgefuehrt werden. Als ein wesentlicher Teil dieser "Zwangsumlage" aus den Bezirken ins Rote Rathaus muss dem Abbau des Zins- und Schuldendienstes auf die Berliner Mega-Schulden dienen.

2. Radikale Kuerzungen in folgenden Bereichen der Bezirksausgaben: Auf den Prüfstand kaemen alle meist linksextrem motivierten kulturellen Foerderausgaben, die mit Zeitgeistworthuelsen wie "Demokratiestaerkung", "Antirassistisch" oder "Sozial" verbraemt sind. Da ich fuer "Hilfe zur Selbsthilfe" bin und nicht fuer eine Rundumversorgung sozial Benachteiligter werde ich den größten Block der Ausgaben, den fuer Soziales im Bezirk Koepenick revolutionieren: Hartz IV wuerde ganz abgeschafft. Stattdessen wuerde ich bisherige "Hartzer" zusammen mit den Wirtschaftsfluechtlingen gemeinsam in den so zahlreich im Bezirk vorhandenen neuen "Asylanten"unterkuenften unterbringen. Damit fiele schon einmal die Ausgaben fuer die "Hartzer"-Wohnungen weg. Zudem wuerde ich in meiner "Sonderwirtschaftszone Koepenick" (Köpexit!!!) den Mindestlohn sofort aussetzen und es den Arbeitssuchenden und Unternehmern ueberlassen, zu welchem Lohn gearbeitet wird. Auch die Bezirkskosten fuer die Kitas fielen weg, weil die Eltern ihren Nachwuchs bis zur Grundschule selbst betreuen (Kitaschliessungen!). Schliesslich wuerde ich massiv beim Personal in der Berliner Verwaltung (Koepenicker Rathaus, keine Jugendaemter mehr!, auch bei der Polizei) und damit Personalkosten einsparen.

3. Um die Einnahmen zu erhöhen, kann nun nach Wiedereinführung der Finanzhoheit der Berliner Bezirke der Wettbewerb um den (wirtschaftlich) staerksten
Bezirk Berlin's beginnen: Und da hatte Koepenick gute Chancen auch gegen Zehlendorf! Ein erster Schritt waere die Senkung der Koepenicker Gerwerbesteuer auf deutlich "Unter-Berlin-Niveau"!

Freilich würde erst der von mir initiierte KOEPEXIT (www.cöpenicker.de) einen optimalen Rahmen fuer wirtschaftliche Prosperität und damit fuer Einnahmensteigerungen in Koepenick bringen: Hier moechte ich aber noch nicht alle meine Plaene offen legen. Schliesslich lassen sich auch unsere germanischen Brüder in Großbritannien Zeit fuer die Verhandlungen zum BREXIT.

Also trinken wir noch gemütlich ein gute Tasse britischen Tee zusammen bevor wir richtig loslegen, Bruder!?

Schoenen Sonntag wuenscht dir
mit Koepenicker Gruss

Papa Georg