Antwort 08.09.2023 von Gökay Akbulut Die Linke
ich habe die Erklärung „Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken." unterzeichnet (siehe frieden-stark-machen.de).
ich habe die Erklärung „Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken." unterzeichnet (siehe frieden-stark-machen.de).
ja, ich bin dafür, dass ein AfD-Verbot sehr genau geprüft werden soll.
Nein, ich besitze nur die deutsche Staatsangehörigkeit.
Als Fraktion haben wir auf diesen Missstand aufmerksam gemacht, die Regierung zu Stellung- und Verantwortungsübernahme aufgefordert und eine Debatte im zuständigen Ausschuss verlangt.
Wir sehen im demokratischen Sozialismus die Antwort auf die großen Krisen im kapitalistischen System und sind fest davon überzeugt, dass Demokratie und Sozialismus untrennbar miteinander verbunden sind.
Am 24. Februar 2022 wurde der Ausnahmezustand in der Ukraine beschlossen und später verlängert.