Ich habe mir erlaubt, Ihr Schreiben an die Abgeordnete Clara Bünger, die Mitglied des Rechtsausschuss und näher an den Problemen ist, weiterzuleiten.
Antwort 11.09.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 11.09.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Selbstverständlich wird meine Fraktion für die Beibehaltung der Förderung bei der Solarenergie eintreten. Ich stimme Ihnen zu.
Antwort 11.09.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Ich habe mir erlaubt, Ihr Schreiben an die Abgeordnete Clara Bünger, die Mitglied des Rechtsausschuss und näher an den Problemen ist, weiterzuleiten.
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 11.09.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Ihr Wunsch scheint mir nicht realisierbar zu sein, weil im Bundestag das Recht auf freie Rede gilt. Die Abgeordneten würden dies als Kontrolle und Zensur empfinden. Schon deshalb wird es für eine solche Regelung keine Mehrheit im Bundestag geben.
Antwort 11.09.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Ich weiß nicht, ob das Sommerfest schon stattgefunden hat. Auf jeden Fall ist die Hamas eine Terrororganisation und wird von uns entschieden abgelehnt.