Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die mir in ähnlicher Form auch bei meinen Veranstaltungen in unserer Region immer wieder gestellt wird. Viele Wähler fürchten, Abgeordnete mit Nebentätigkeit würden nicht genügend Zeit für ihr Mandat aufwenden oder sie könnten wirtschaftlich von bestimmten Interessengruppen abhängig werden.

Grundsätzlich sollte es Abgeordneten möglich sein, neben ihrem Mandat die frühere Berufstätigkeit auch weiter auszuüben. In vielen Berufen ist das praktisch zwingend notwendig, um nach Aufgabe des Mandats wieder in die alte Beschäftigung zurückkehren zu können. Dies gilt beispielsweise für Ärzte oder Rechtsanwälte, die ansonsten ihre Mandanten und Patienten verlieren würden. Auch in der Landwirtschaft ist es oft nicht möglich, den Hof zeitweise abzugeben. Bei Beginn der Abgeordnetentätigkeit ist es für den einzelnen nicht abschätzbar, wie lange man im Parlament bleibt. Zunächst wird man nur für vier Jahre gewählt. Daher ist diese Rückkehroption für mich sehr wichtig. Im anderen Falle würde sich der Anteil der Abgeordneten, die zuvor im öffentlichen Dienst tätig waren und diese Rückkehroption haben, noch weiter erhöhen. Das würde dem Parlament sicher nicht guttun, weil dort ein breites Erfahrungsspektrum wichtig ist. Durch die Veröffentlichungspflicht ist es für die Wählerinnen und Wähler nachvollziehbar, wer in welcher Größenordnung zusätzliche Einkünfte aus einer Nebentätigkeit bezieht.

Persönlich gehe ich im Übrigen seit meiner Wahl keiner Nebentätigkeit nach.

Mit freundlichen Grüßen

Gunther Krichbaum