Hakan Demir

Zahlen des BAMF verdeutlichen, dass die Qualifikation in Deutschland besonders wichtig ist, da der persönliche Anspruch der Geflüchteten und der gesellschaftliche Anspruch sich ja nicht darin erschöpft, die Menschen zu versorgen oder im unqualifizierten Bereich zu beschäftigen, sondern dauerhaft den Zugang zu qualifizierter und guter Arbeit sicherzustellen.

Die durch Verfolgung und Vertreibung verursachte Fluchtmigration ist nur begrenzt steuerbar ist. Sie ist in ihrer Grundausprägung erst einmal ungesteuert, Menschen fliehen vor Bomben oder der Angst, inhaftiert und gefoltert zu werden.

Dort entscheiden Vertreter:innen von Kliniken, Krankenkassen und Ärzt:innen gemeinsam darüber, nicht der Bundestag.

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist dabei klar: Stabilität der Beiträge und Verlässlichkeit der Versorgung gehören untrennbar zusammen.

Entscheidungen zu Fragen des Leistungsumfanges und dazugehörigen Vergütungen für Leistungen werden in Deutschland in der Selbstverwaltung gefällt

Für uns ist klar, dass dies kein gutes Signal für die Betroffenen und ihre konkrete psychotherapeutische Versorgung in Deutschland ist