Wichtig bei der konstruktiven Problemanalyse und -lösung ist es, dass ein realistisches Bild gezeichnet wird, ohne dabei alles schlecht zu reden.
Antwort 19.02.2024 von Hanna Naber SPD
Antwort 19.02.2024 von Hanna Naber SPD
Die SPD steht für Solidarität und Gerechtigkeit, weswegen die SPD-Bundestagsfraktion fest an der Seite von Menschen mit einem mittleren und geringen Einkommen steht.
Antwort ausstehend von Hanna Naber SPD
Antwort 17.03.2023 von Hanna Naber SPD
Formal muss die Präsidentin des Niedersächsischen Landtags auch Abgeordnete desselben sein. Dies ergibt sich aus Artikel 18 der Niedersächsischen Verfassung in Verbindung mit §5 der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags. Der*die Präsident*in kommt aus der Mitte des Hauses. Insofern ist diese Doppelrolle verfassungsrechtlich geboten und meiner Ansicht nach auch sinnvoll.
Antwort 17.02.2023 von Hanna Naber SPD
Darum ist es erforderlich, die Amtsführung neutral zu gestalten.
Antwort 17.02.2023 von Hanna Naber SPD
Darum ist es erforderlich, die Amtsführung neutral zu gestalten.