Sehr geehrter Herr H.,

der Rechtsanspruch auf ein Basiskonto ist eine SPD-Forderung, die 2016 als Gesetz umgesetzt wurde, und die denke ich schon das Leben vieler Menschen entscheidend verbessert hat. Denn ohne Konto ist es nahezu unmöglich, einen Job zu bekommen, eine Wohnung zu mieten oder eine Krankenversicherung abzuschließen – kurz: am wirtschaftlichen und sozialen Leben teilzunehmen.

Kontoführungsgebühren für Sozialhilfe- und Hartz-4-Empfänger hingegen sind unsozial. Auch für diejenigen, die etwas mehr haben, wie z.B. Kleinrentner. Diese Gebühren gehören abgeschafft. Dies rechtlich gegenüber den Banken, die diese Gebühren erheben, durchzusetzen, dürfte allerdings schwieriger sein und letztlich dazu führen, dass sich die Kreditinstitute die nicht erhobenen Gebühren vom Staat wieder ausgleichen lassen.

Das Grundeinkommen ist an sich eine charmante Vorstellung, aber es geistern viele sehr unterschiedliche Vorstellungen durch die Lande, die nicht alle in gleichem Maße sozial verträglich sind. Ich halte zum Beispiel persönlich ein bedingungsloses Grundeinkommen für Millionäre für kein geeignetes Mittel der Sozialpolitik. Es kommt also auf die Ausgestaltung an. Aber an sich sehe ich das schon so, dass ein Grundeinkommen nicht aufzuhalten sein wird.

Viele Grüße,

Hannes Gräbner