Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Fragen zur Bildungspolitik. Grundsätzlich brauchen Kinder und Jugendliche viel Freiraum und eine alle Sinne anregende Lernumgebung, um vielfältige Lernerfahrungen machen zu können. Denn es geht darum, ihre natürliche Neugier, ihren Forschergeist, ihre Talente und Begabungen zu wecken und zu fördern.
Obwohl Bildungspolitik Ländersache ist, konnten wir von Bundesseite aus in dieser Legislaturperiode wichtige Unterstützung leisten. Denn Freiräume für selbstständiges, kreatives Lernen entstehen zunächst einmal durch die (relative) Abwesenheit von wirtschaftlichen Nöten.

Darum haben wir uns als SPD dafür eingesetzt, das Kooperationsverbot zu lockern, damit der Bund den Ländern wieder helfen darf, die Bildung im ganzen Land besser zu machen. Mit einem Schulsanierungsprogramm über 3,5 Mrd. Euro haben wir so allgemeinbildende und berufsbildende Schulen in ganz Deutschland gefördert, damit sie zum Beispiel ihre Gebäude modernisieren oder neue Technik anschaffen können.

Um die Qualität des Unterrichts zu verbessern, wollen wir gemeinsam mit den Ländern neue Bildungsstandards für alle Bildungsbereiche und Schulstufen entwickeln. Lehrpläne und Schulfächer sind dabei auf Grund der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung Sache der Bundesländer. Als Bund wollen wir deshalb durch den Ganztagsschulausbau oder das Schulmodernisierungsprogramm die Rahmenbedingungen so gestalten, dass freieres Lernen möglich wird. Durch den Austausch von guten Konzepten und begleitende Bildungsforschung unterstützen wir Lehrerinnen und Lehrer, sich immer wieder auf neue Herausforderungen einzustellen. Denn Schule darf nicht nur fachliches Wissen vermitteln, sondern muss den Schülerinnen und Schülern helfen, grundlegende Werte und eigenständiges Denken zu entwickeln. Dafür braucht es ausreichend Personal, das gut qualifiziert ist und auch die Möglichkeit erhält, sich weiterzubilden.

Sie haben auch explizit nach dem Hochschulbereich gefragt: Als SPD-Bundestagsfraktion sehen wir den Bologna-Prozess als großen Erfolg, nehmen aber auch die Problematik einer zunehmenden Verschulung wahr. Deswegen haben wir die Bundesländer in dieser Legislaturperiode mit einem Antrag aufgefordert, den Freiraum der Hochschulen zur Gestaltung flexibler Studienpläne nicht zu stark einzuschränken.

Mit freundlichem Gruß
Heike Baehrens, MdB