Frage an Henner Schmidt bezüglich Medien

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Henner Schmidt
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Frage von Niklas L. I. •

Frage an Henner Schmidt von Niklas L. I. bezüglich Medien

Wertes Frollein Bluhm,

was werden Sie gegen Facebook unternehmen? Hier insbesondere hinsichtlich des Niveauverfalls und des Datenschutzes.

Verbindlichst
Ihr
Niklas L. Incandenza
Ethno-Maieutik & Reduce Ltd.
CEO

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Incandenza,

auch wenn ich nicht Frau Bluhm bin, beantworte ich gerne Ihre Frage:

Facebook ist ein wichtiges Forum zur Nutzung der von Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit. Jeder kann dort seine Meinung veröffentlichen. Jeder andere kann überlegen, ob er die Beiträge bestimmter anderer Nutzer lesen will oder nicht. Es ist nicht Aufgabe der Politik, zu bewerten, welche Beiträge niveauvoll sind und welche nicht, geschweige denn, dort einzugreifen, denn das wäre Zensur. Mit dem Datenschutz geht Facebook leider sehr lax um. Immer wieder werden Datennutzungen freigeschaltet, über die die Facebook-Nutzer nicht informiert werden. Es bestehen deshalb Zweifel, ob sich Facebook an die in Europa vorgeschriebenen Regeln des Datenschutzes hält. Kürzlich wurden Anzeigen gegen Facebook bei der irischen Datenschutzbehörde eingereicht, da Facebook seinen europäischen Sitz in Irland hat. Ich gehe davon aus, dass dies dazu führen wird, das Facebook in Zukunft europäische Vorschriften zum Datenschutz auch wirklich einhält.

Henner Schmidt