Sehr geehrter Herr Schäfer,

vielen Dank für Ihre Frage, in der Sie auf die von Ihrer Seite aus gesehenen Kosten, welche durch das ELENA-Verfahren entstehen, hinweisen.

Lassen Sie mich dazu folgende Ausführungen machen. Für die christlich-liberale Bundesregierung ist Bürokratieabbau eine zentrale Aufgabe, da er die Unternehmen aktiv entlastet. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg bleibt auch weiterhin die Einführung des elektronischen Entgeltnachweises.

Die Ermittlungen des Normenkontrollrats haben ergeben, dass alleine durch das papiergebundene Verfahren für die Beantragung und Berechnung der circa 6,5 Millionen Arbeitsbescheinigungen, die allein für das Arbeitslosengeld I erforderlich sind, der Wirtschaft jährlich Bürokratiekosten in Höhe von rund 100 Millionen Euro entstehen.

Insbesondere die kleinen und mittelständischen Unternehmen sind durch das Ausstellen dieser Papierbescheinigungen überproportional belastet. Es ist mit einem hohen Arbeits- und Zeitaufwand verbunden, und oftmals muss darüber hinaus die Unterstützung von Steuerbüros in Anspruch genommen werden.

Dennoch unterstütze ich die Forderung, das ELENA- Verfahren noch einmal zu überprüfen. Dazu haben sich in den vergangenen Wochen bereits eine Staatssekretärsrunde aus den beteiligten Ministerien und dem Kanzleramt zur Bestandsaufnahme zusammengefunden.

Darüber hinaus werde mich auch weiterhin dafür aussprechen, dass Maßnahmen ergriffen werden sollen, die auf die besonderen Belange von kleinen und mittelständischen Unternehmen eingehen. Denn gerade kleine und mittelständische Unternehmen müssen entlastet werden.

Ich hoffe damit in Ihrem Sinne zu Handeln und verbleibe mit freundlichen Grüßen,

Henning Otte