Sehr geehrter Herr Spencer,

vielen Dank für Ihre E-Mail zum Thema Corona-Virus und die transparente Aufbereitung von Fakten und Daten.

Gerne nehme ich Stellung zu Ihren Fragen.

1. Das RKI hat die von Ihnen genannten Daten über relative und absolute Positivraten, klinisch relevante Infektionen, die medizinischen Kapazitäten und vieles mehr erhoben. In den jeweiligen Pressekonferenzen werden dann immer Teilaspekte und einzelne Daten gezeigt und erläutert. Alle weiteren Informationen und deren Einordnung sind aber auf der Homepage zu finden, auf die das RKI selber und auch andere Stellen häufig verweisen (www.rki.de). Die Bundesregierung und der Bundesgesundheitsminister nennen die von Ihnen genannten Zahlen auch. In dieser Krisen-Kommunikation werden weit mehr als ausschließlich die absoluten positiven Testergebnisse vorgetragen. Ihrem Ansinnen wird durch die Krisen-Kommunikation der zuständigen Akteure somit Rechnung getragen.

2. Der Beschluss der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin sieht genau die von Ihnen angesprochene Konzentration der Tests auf "Hochrisikogruppen" vor. In dem angesprochenen Beschluss wurde folgendes vereinbart: "Der Bund hat durch die neue Testverordnung sichergestellt, dass die Kosten der seit kurzem verfügbaren SARS-CoV2-Schnelltests für regelmäßige Testungen der Bewohner bzw. Patienten, deren Besucher und das Personal übernommen werden. Die verfügbaren Schnelltests sollen jetzt zügig und prioritär in diesem Bereich eingesetzt werden, um auch bei steigenden Infektionszahlen einen bestmöglichen Schutz zu gewährleisten und sichere Kontakte zu ermöglichen." So können die stark gefährdeten Gruppen geschützt und gleichzeitig die Möglichkeit von Kontakten gewährleistet werden. Darüber hinaus unterstützt Bundesgesundheitsminister Spahn mit 290 Millionen Masken aus Bundesbeständen Pflegeheime und ambulante Pflegedienste.

3. + 4. Aus Fehlern aus dem Frühjahr dieses Jahres haben wir gelernt, dass Schulschließungen nur die allerletzte Maßnahme sein darf. Richtig und wichtig ist aber, dass es eine klare Priorität für Schule, Kindergarten und Kita gibt. Gemeinsam und fortwährend lernen wir aus der Krise. Daher bleiben Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten - unter Einhaltung der Hygiene-Vorgaben - geöffnet. Kinder brauchen die Schule nicht nur zum Lernen, sondern diese ist auch als Ort des Austausches mit Gleichaltrigen unerlässlich. Insbesondere weil das Freizeitangebot auch durch die Maßnahmen betroffen ist, ist das Offenhalten der Schulen und Kitas umso wichtiger für unsere Kinder. Die Erfolge und Ergebnisse aller Maßnahmen werden kontinuierlich erhoben und in der Runde der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 16. November ausgiebig diskutiert. Auf der Basis dieser Diskussion wird bei den bisher ergriffenen Maßnahmen - soweit notwendig - nachgesteuert. Instrumente können entfallen, neue hinzukommen.

Die Maßnahmen, die jeder Einzelne selbst ergreifen kann, ist der elementare Schlüssel zu einer erfolgreichen Bekämpfung des Virus'. Der stetige Verweis auf die AHA-Regeln und das Lüften sind unerlässlich. Corona wird uns noch eine ganze Weile begleiten, ein genaues "Enddatum" kann niemand seriös hervorsagen. Je besser wir durch die Einhaltung der beschlossenen Maßnahmen das Virus eindämmen können, desto schneller und umfangreicher können die Maßnahmen gelockert werden. Der Deutsche Bundestag entscheidet maßgeblich seit Beginn der Krise gesetzgeberisch mit. So erklärte er die "epidemiologische Lage" und hat das Infektionsschutzgesetz beschlossen. Diese Woche wird das "3. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Trageweite" im Deutschen Bundestag behandelt.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Henning Otte