Sehr geehrte Frau Böhme,

entschuldigen Sie bitte die späte Antwort. Aufgrund eines Mitarbeiterwechsels konnte ihre Frage leider nicht eher bearbeitet werden.

Die Preissteigerungen bei Strom, Gas und Öl belasten die Unternehmen wie die privaten Haushalte. Sie stellen insbesondere die Menschen in unserem ländlichen Raum vor eine unüberwindbare finanzielle Herausforderung. Auslöser der anhaltenden Öl- und Gaspreiserhöhungen sind eine weltweit gestiegene Nachfrage, eine natürliche Verknappung der Ressourcen sowie monopolisierte Absatzmärkte und wilde Börsenspekulationen. Auf den Ölpreis hat die Bundesregierung wegen der fehlenden Ressourcen nur gering Einfluss.

Auch die Preise auf dem Energiemarkt schnellten in den letzten Monaten nach oben. Unser Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat darauf reagiert und ein Maßnahmenpaket zur Preisreduzierung geschnürt: Mehr Wettbewerbsdruck bei der Netzregulierung, leichterer Netzzugang neuer Anbieter und eine strengere Missbrauchsaufsicht über marktmächtige Energieversorger. Die Netzentgelte wurden bereits um bis zu 20 % abgesenkt. Dadurch konnten Strom- und Gaspreiserhöhungen zumindest abgemildert werden, da die Netzentgelte einen Anteil von 30 % bei Strom und 25 % bei Gas ausmachen. Wir müssen nun weiterhin dafür werben, dass die Verbraucher durch Anbieterwechsel mehr Nachfragedruck entfalten. Denn als aktive Verbraucher beeinflussen Sie durch Ihr Verhalten den Wettbewerb wesentlich schneller. Vergleichen Sie Stromtarife und wechseln Sie zu dem für Sie günstigsten Anbieter. Auf den Internetseiten www.verivox.de und www.billiger-strom.de finden Sie wertvolle Tipps und Hinweise rund um den Stromwechsel.
Sie können helfen, den Wettbewerb auf dem Strommarkt richtig in Gang zu bringen.

Viele Verbraucher scheuen einen Wechsel, weil dieser bislang zu aufwendig betreiben werden musste. Die Bundesregierung hat die Wechselbedingungen durch die Verordnung zur Grundversorgung entschieden verbessert. Bürokratische Hürden wurden abgebaut und der rasche Wechsel des Anbieters erleichtert sich erheblich. Die Kündigungsfrist von bisher einem Jahr ist auf einen Monat verkürzt worden. Wer umzieht, kann sogar schon nach zwei Wochen aus seinem Grundtarif aussteigen.

Es ist klar, dass das Öl mit jedem Tag knapper wird. Damit die Angebotsverknappung abgefedert werden kann, haben wir die Erdölförderer aufgefordert, mehr Öl zu fördern.
Die Bundesregierung ist sich aber auch bewusst, dass sie in neue Technologien und damit in die Entwicklung von alternativer Energie investieren muss. Bislang decken die Regenerativen Energien einen eher geringen Teil des gesamten Energiebedarfs. Es wird noch einige Jahre dauern, bis sie der Haupt-Energie Versorger sein können. Deswegen brauchen wir vorerst einen wirkungsvollen Energiemix.
Zuletzt möchte ich noch erklären, warum die Große Koalition die Pendlerpauschale abschaffte:

Die Abschlussbilanz der rot – grünen Regierung war ein finanzielles Desaster und hat uns bei der Regierungsübernahme gezwungen, Maßnahmen für eine Haushaltskonsolidierung zu ergreifen. Dazu zählte auch die Streichung der Pendlerpauschale bis zum Kilometer 20 mit einem Einsparvolumen von ca. 2,5 Mrd. €. Allerdings wurde diese getroffen, als der Benzinpreis bei 1,18 € lag. Heute hat sich sowohl der Benzin- wie auch der Dieselpreis auf 1,44 € / L bzw. 1,36 € / L entwickelt. Deswegen ist es nach meiner Einschätzung umso dringlicher die Pendlerpauschale oder ein anderes steuerliches Entlastungskonzept wieder einzuführen. Als Gegengewicht steht die Haushaltskonsolidierung, die von großer und ebenso wichtiger Bedeutung ist. Für die Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum ist der steigende Benzinpreis eine sehr große Belastung, aber das Leben auf dem Land darf nicht unbezahlbar werden!

Mit freundlichen Grüßen

Henning Otte