Hilde Mattheis - Fragen und Antworten

Antwort Status

Frage von Alexandra S. • 04.10.2019

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Antwort von Hilde Mattheis

SPD • 16.10.2019

(...) Die Frage nach einer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung kann ich Ihnen nicht abschließend beantworten. (...)

Frage von Jörg B. • 28.09.2019

Sehr geehrte Frau Mattheis, Vereiningung "Leben spenden! e.

Antwort von Hilde Mattheis

SPD • 01.10.2019

(...) Dass mehrere Expert*innen eine ähnliche Meinung vertreten, ist an sich nicht zu beanstanden, auch wenn ich persönlich diese Meinung nicht teile. Ich bin überzeugt, dass andere Sachverständige in der Anhörung gut dargelegt haben, warum aus ihrer Sicht die Widerspruchsregelung nicht sinnvoll für das angestrebte Ziel, der Erhöhung der Organspendezahlen, ist. (...)

Frage von Albert H. B. • 16.08.2019

Warum wurde nicht ein personalreduzierendes Modell bei der Grundsteuerreform gesucht , wie aus der Komponente Bodenrichtwert und Versicherungswert mit Anpassungsfaktor = Baukostenfortschreibung nach Werten Bundesstatistikgesetz sondern das anfällige "Mietwertbemessungswertmodell "? Hinweis : Ich selbst war fast 47 Jahre in der FinVerw des Landes Ba-Wü tätig noch zu Zeiten der letzten EW-Feststellung zum 1.1.64 mit einer Bearbeitungsdauer von fast 19 Jahren so dass bereits zu diesem Zeitpunkt 1 1 74 eine Anpasdungserhöhung um 40 % gem. (...)

Antwort von Hilde Mattheis

SPD • 01.10.2019

(...) Ein ähnliches Kostenwertmodell, wie von Ihnen angesprochen ist in der Debatte bereits von einer Mehrheit der Bundesländer angeregt worden. Teilweise fand dieses zu Beginn viel Unterstützung. (...)

Frage von Nathalie P. • 02.08.2019

(...) Daher frage ich Sie, ob Sie mir versichern können, dass Sie alles in Ihrer Macht tun werden, diesen Wahnsinn zu stoppen und dass Sie ggf. GEGEN einen Einsatz der Bundeswehr am persischen Golf stimmen werden? (...)

Antwort von Hilde Mattheis

SPD • 05.08.2019

(...) Ich lehne einen Einsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus ab. (...)

Frage von Kristina P. • 06.07.2019

(...) Wann darf denn bitte damit gerechnet werden, dass der seit 09/2018 (10 Monate!) existente „Runde Tisch“ effiziente Maßnahmen zur Schließung der Schutz-Versorgungslücken, zu bundeseinheitlichen Parametern zu Straftaten, Erhebung und Auswertung, zu Veröffentlichung und Transparenz, zur Täter-orientierten Legislative, zur Aufklärung in der Bevölkerung, zu regulierenden Vorgaben, um den realitätsverfälschenden Presseberichten zu Femiziden („Erweiterter Suizid“) entgegen zu wirken, zu strategischen Kampagnen, die eine gesamtgesellschaftliche Ächtung von Gewalt gegen Frauen zur Folge haben liefert? (...)

Antwort von Hilde Mattheis

SPD • 08.07.2019

(...) Ich unterstütze seit vielen Jahren Aktionen und Maßnahmen zur Gewaltprävention und Hilfe für Frauen, die Opfer von Gewalt geworden sind, auch durch konkrete Unterstützung von Vereinen und Verbänden in meinem Wahlkreis Ulm. Dieses Engagement werde ich fortsetzen. (...)

Frage von Kristina P. • 04.07.2019

(...) Wie ist es zu erklären, dass beide Ministerinnen die kontinuierlich steigende Anzahl an Femiziden in der BRD ohne nennenswertes Engagement billigend hinnehmen? (...)

Antwort von Hilde Mattheis

SPD • 05.07.2019

(...) Jede Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist unentschuldbar, jedes Opfer von Gewalt ist ein Opfer zu viel. Bei Betrachtung der Polizeilichen Kriminalstatistik der letzten Jahren ist zu erkennen, dass die Zahl der weiblichen Ofer mit Todesfolge (d.h. (...)

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