Lieber Herr Becker, wie kann das nachfolgend ausgeführte Grundrecht aus unserem deutschen Grundgesetz Ihrer Ansicht nach auch in der aktuellen Zeit gewährleistet werden?
Entsprechend unserem deutschen Grundgesetz gibt es die Versammlungsfreiheit, laut der mir vorliegenden Fassung lautet diese wie folgt:
„Alle Deutschen haben das Recht sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“
Herzliche Grüße und einen gesunden Start ins Jahr 2022
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage zum Thema Versammlungsfreiheit.
Der vollständige Artikel 8 GG lautet wie folgt:
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Mit Blick auf alltäglich in Deutschland stattfindende Demonstrationen zu Themen wie Umweltpolitik, Corona, Menschenrechten, Mahnwachen und vielem mehr, sollten wir stolz darauf sein, dieses Recht auch in Zeiten einer Pandemie gewährleisten zu können.
Exemplarisch füge ich Ihnen hier einmal einen Link zum „Demo-Kalender“ der Berliner Polizei an:
https://www.berlin.de/polizei/service/versammlungsbehoerde/versammlungen-aufzuege/
Mit freundlichen Grüßen
Holger Becker MdB
Weitere Fragen an Holger Becker
Einem Unternehmen, das Milliarden an Steuern zahlt und ebenfalls Milliarden in die Forschung steckt, als Staat einfach so 200 Millionen Euro wegzunehmen – ganz gleich ob man das eine Teilenteignung oder direkt Diebstahl nennt: Mit guter und umsichtiger Politik hätte ein solcher Vorgang nichts zu tun
Dabei steht für mich außer Frage, dass die Arbeit von unseren kreativen Leistungsträger:innen auch durch eine entsprechende Vergütung bzw. Kompensation gewürdigt werden sollte.
Ich für meinen Teil setze in dem Zusammenhang darauf, zu informieren und zugleich mit den Menschen in meinem Wahlkreis in den Dialog zu treten
Sehr geehrter Herr E.