Frage an Ilse Aigner von Ulrich S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Aigner,
ich las vor kurzem einen Artikel, dass etwas gegen die Zeitumstellung unternehmen wollen. Ich finde diese natürlich sehr begrüßenswert.
Meine Frage ist, warum sie in ihrer Zeit in der Bundesregierung nichts in dieser Richtung unternommen haben?
Haben sie etwas von den zahlreichen Petitionen zu dem Thema mitbekommen?
Oder ist das nur Populismus?
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.
Grundsätzlich halte ich es als Demokratin und Präsidentin des bayerischen Landtags für wichtig, dass wir den Schutz unserer demokratischen Verfasstheit und die (politische) Meinungsfreiheit stets im Gleichgewicht halten.