Frage an Ilse Aigner von Jörg K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Aigner,
zum Thema Sommmerzeit möchte ich nach einem Jahr meine Anfrage erneuern, ob Sie weiterhin ausschließlich eine ganzjährige Uhrzeiteinstellung auf der Basis der Sommerzeit MESZ befürworten wollen oder auch eine dauerhafte Winterzeit akzeptieren könnten, nachdem sich in gesundheitlich-medizinischer Hinsicht inzwischen einiges ergeben hat, das m. E. eher für die MEZ spricht:
1. Russland hat seit Oktober vorigen Jahres die Sommerzeit gänzlich abgeschafft und wird lt. Gesetz vom Juli 2014 auf Grund von Arztberichten über eine beträchtliche Zunahme von depressiven Erkrankungen und Selbstmorden (s. meine Anfrage vom 10. 4. 2014) nicht mehr umstellen.
2. In seinem Buch "Wake up - Aufbruch in eine ausgeschlafene Gesellschaft", erschienen Ende September 2014, erläutert der Neurobiologe und Wissenschaftsjournalist Peter Spork im Detail, warum er die Sommerzeit (auch ganzjährig) für einen Fehler hält.
3. In der öffentlichen Anhörung im Europaparlament von vorgestern, dem 24. März, setzte sich die Chronobiologin Martha Merrow, die an der Universität München lehrt, für eine Abschaffung der Sommerzeit zugunsten dauerhafter Winterzeit ein, nachdem zuvor schon CDU-Parteimitglied Peter Liese sich dafür ausgesprochen hatte.
Über eine Stellungnahme von Ihnen sollte ich mich freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Kayser
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.
Grundsätzlich halte ich es als Demokratin und Präsidentin des bayerischen Landtags für wichtig, dass wir den Schutz unserer demokratischen Verfasstheit und die (politische) Meinungsfreiheit stets im Gleichgewicht halten.