Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Nachrichten und Ihre Fragen.

Die Folgen von Aufrüstung und Krieg reichen weit über die beteiligten Staaten hinaus. Sie haben auch drastische Auswirkungen auf das Klima, durch den hohen Ausstoß von Treibhausgasen, die ressourcenintensive Produktion, die langfristige Zerstörung der Umwelt, und sie haben drastische soziale Folgen, wie Flucht, Hunger und weltweite wirtschaftliche Unsicherheit. Außerdem werden steigende Ausgaben für Krieg und Rüstung oft als vermeintliche Begründung dafür angeführt, dass in sozialen Bereichen gekürzt wird. Als Linke lehnen wir das ab, für uns ist klar: Weniger Geld für Rüstung und Krieg, mehr für Bildung, Soziales und Diplomatie!

Wir setzen uns für mehr Transparenz über die konkreten Kosten sowie die Folgekosten für Klima und Soziales bei militärischen Maßnahmen ein und fordern eine stärkere parlamentarische Kontrolle und Transparenz über Rüstungsbeschaffungen.

Es gibt zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen zu den ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen von Krieg und Aufrüstung. Neben kleineren Studien veröffentlichen unter anderem das Stockholm International Peace Research Institute, die Vereinten Nationen, das Rote Kreuz und verschiedene Klimaforschungsinstitute regelmäßig Studien dazu. Als Linke setzen wir uns dafür ein, dass diese Erkenntnisse stärker in die Debatte und Entscheidungen einfließen. Aufrüstung und Krieg sind nicht nur aus friedenspolitischer Perspektive abzulehnen, sondern auch aus wirtschaftlicher, klimapolitischer und sozialer Perspektive unsinnig.

Darüber hinaus setzen wir uns für einen gerechten Frieden in der Ukraine unter Achtung des Völkerrechts ein. Wir unterstützen das völkerrechtlich verankerte Selbstverteidigungsrecht der Ukraine und fordern ernsthafte diplomatische Bemühungen von allen Beteiligten. Wir sind überzeugt, dass Kriege nicht durch immer mehr Aufrüstung gewonnen werden können, sondern politisch beendet werden müssen. Diplomatie darf trotzdem nicht bedeuten, das Recht des Stärkeren zu akzeptieren oder die Interessen der ukrainischen Bevölkerung zu übergehen.

Unter Berücksichtigung all dieser Aspekte setzen wir uns entschieden für Frieden und gegen Aufrüstung, Krieg und Wehrdienst ein – egal ob in der Ukraine, in Gaza, im Iran oder im Sudan. Aufrüstung und Krieg nutzen immer nur den Reichen und Mächtigen, während die Arbeitenden, die Frauen, die Familien, die Kinder und die Natur darunter leiden, weltweit.

Mit solidarischen Grüßen

Das Team von Ines Schwerdtner