Wie stehen Sie zum Einsatz von Open Source Software in der öffentlichen Verwaltung? Wie zur IT-Beschaffung nach fairen Richtlinien? Wie zur Nutzung "sozialer" Medien durch öffentliche Stellen?

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Jakob Blankenburg
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Frage von Jele O. •

Wie stehen Sie zum Einsatz von Open Source Software in der öffentlichen Verwaltung? Wie zur IT-Beschaffung nach fairen Richtlinien? Wie zur Nutzung "sozialer" Medien durch öffentliche Stellen?

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Sehr geehrte Frau Oppermann, 

vielen Dank für Ihre Fragen, auf die ich gern beantworten möchte:

Wie stehen Sie zum Einsatz von Open Source Software in der öffentlichen Verwaltung?

Ich stehe dem Einsatz von Open Source Software (OSS) in der öffentlichen Verwaltung sehr positiv gegenüber. Sie ermöglichen uns nicht nur unabhängig von privaten Softwarekonzernen zu werden, sondern sind auch ein wichtiger Beitrag zu mehr Sicherheit der öffentlichen IT-Infrastruktur. Bislang ist die Verbreitung von OSS in der deutschen Verwaltung allerdings ausbaufähig. Positiv hervorzuheben ist jedoch etwa die Stadt Dortmund, wo jeder Einsatz von Closend-Source Software begründet werden muss. 

Wie zur IT-Beschaffung nach fairen Richtlinien?

Gerade die Herstellung von elektronischen Geräten ist mit einem hohen Energie- und Ressourcenaufwand verbunden. Entlang der Lieferkette stellt sich außerdem immer die Frage nach fairen Arbeitsbedigungen. Behörden und öffentliche Einrichtungen sollten mit guten Beispiel voran gehen und bei der Beschaffung von IT-Geräten nachhaltige und faire Produktionsbedingungen in die Vergabekriterien mit einbeziehen. Auch wenn es stand heute kein 100 Prozent faires IT-Gerät gibt, können Hersteller*innen die Einhaltung von Umwelt- und Sozialstandards auch über mehrere Lieferschritte hinweg nachweisen, so dass dies ein kaufentscheidendes Kriterium sein muss.

Wie zur Nutzung "sozialer" Medien durch öffentliche Stellen?

Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass der Staat in der Lage sein muss seine Bürger*innen gut und schnell zu informieren und mit ihnen kommunizieren. Dazu ist es aus meiner Sicht unerlässlich das Gespräch über die Kanäle zu führen, die von einer großen Mehrheit der Bevölkerung genutzt werden. Dies schließt die sog. Social-Media-Plattformen mit ein. Die letzte ARD/ZDF-Onlinestudie zeigte wieder einmal, dass ein großer Teil der Bevölkerung diese als Nachrichten- und Informationsquelle nutzen. Um auch diese Menschen erreichen zu können, ist es unerlässlich, dass Behörden auf diesen Plattformen informieren.

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