Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, auf die ich gerne eingehe.

Zunächst zur Franken-Sachsen-Magistrale: Ende September 2023 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Bundesregierung aufgefordert, umgehend eine Neuberechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) für die Ausbaustrecke Nürnberg – Marktredwitz – Hof/Grenze D/CZ – Cheb vorzunehmen, um schnell Planung und Ausbau einschließlich durchgehender Elektrifizierung der Strecke umzusetzen. Auch der Verkehrsausschuss, dem ich angehöre, steht hinter dieser Forderung. Dem Haushaltsausschuss ist über das Ergebnis der NKV-Berechnung einschließlich des Zeitplans für unverzügliche Aufnahme von Planung und Ausbau der Strecke bis zum 31. März 2024 zu berichten. 

Nachdem das Bundesverkehrsministerium 2022 wegen Zweifeln an der Wirtschaftlichkeit des Vorhabens einen Planungsstopp verhängt hat, bin ich optimistisch, dass nun wieder Bewegung in die Planungen kommt. Das Verkehrsministerium beschäftigt sich gerade mit den aktuellen Verkehrsmengen sowie mit aktualisierten Kosten- und Wertansätzen. Dabei steht insbesondere der CO2-Preis im Fokus. Insgesamt geht es nun darum, eine rechtssichere Bewertung abgeben zu können. Gleichzeitig prüft das Ministerium mit Blick auf das Moderne-Schiene-Gesetz, wie die Berechnungen des NKW für Elektrifizierungs-Maßnahmen erleichtert werden können. Auf diese Ergebnisse müssen wir nun warten. Auf dieser Grundlage zeichnet sich dann hoffentlich auch ein zeitlicher Rahmen ab.  

Die Metropolenbahn befindet sich noch in einer sehr frühen Planungsphase, der sogenannten Grundlagenermittlung (Dauer ca. zwei Jahre). Bis diese Strecke in die Bauphase eintreten kann, werden noch einige Jahre vergehen. Denn es stehen noch mehrere Planungs- und Genehmigungsphasen bevor. Auf Bundesebene setze ich mich dafür ein, dass es auch hier zu einem beschleunigten Verfahren kommt. Eine genauere zeitliche Einordnung kann ich Ihnen an dieser Stelle leider noch nicht nennen. 

Mit freundlichen Grüßen

Jan Plobner