Jan Ralf Nolte - Fragen und Antworten

Antwort Status

Bundestag 2017 - 2021

Frage von Dr. Arnd T. . • 04.06.2020

(...) Welche Meinung vertreten Sie zur ex-ante und ex-post-Triage? (...)

Antwort ausstehend von Jan Ralf Nolte

AfD

Frage von Mitch E. • 23.05.2019

(...) Dennoch ist es sehr auffällig, dass es beinahe ausschließlich AfD Plakate sind, die von Bürgern aus der Öffentlichkeit abgerissen und entfernt werden. Mich interessiert was Sie denken, warum dies der Fall ist. Warum werden so viele AfD Plakate abgerissen? (...)

Antwort von Jan Ralf Nolte

AfD • 29.05.2019

(...) Das Beschädigen, Verändern oder Abreißen von Wahlplakaten widerspricht nicht nur dem Grundsatz der freien Meinungsäußerung in einer gelebten Demokratie, sondern wird nach dem Strafgesetzbuch §303 auch mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 2 Jahren oder einer Geldstrafe belegt. (...)

Frage von Jacqueline R. • 27.12.2018

(...) Ich bin Beamtin im Strafvollzug und war vom 21.06.-11.07.2018 nach Frankfurt an die dortige JVA abgeordnet. Leider habe ich bis heute weder mein genehmigtes Trennungsgeld noch die entstandenen Reisekosten erhalten. Am 18.09.2018 hatte ich ein Gespräch mit Frau Kühne Hörmann bezugnehmend meiner Probleme mit meinem Abteilungsleiter. (...)

Antwort von Jan Ralf Nolte

AfD • 09.02.2019

(...) Deshalb bin ich sicher, dass Ihre Anträge auf Kostenerstattung entsprechend auf den Dienstweg gebracht wurden. Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich Ihnen nur raten, sich zur schnellen Klärung der Angelegenheit vertrauensvoll an Ihren aktuellen Disziplinarvorgesetzten oder direkt an die Anstaltsleitung zu wenden. (...)

Frage von Roswitha G. • 10.12.2018

(...) warum sperrt sich die AfD so gegen die Abschaffung der Doppelverbeitragung von Direktversicherungen, Betriebsrenten? Bei der betrieblichen Riester-Rente wurde sie abgeschafft, warum nicht bei Direktversicherungen, Pensionskassen und Pensionsfonds. (...)

Antwort von Jan Ralf Nolte

AfD • 14.12.2018

(...) Ich kann Ihnen sagen, dass wir uns derzeit keineswegs dagegen sperren, sondern dabei sind, hier zu einer abschließenden Bewertung zu kommen. (...)

Frage von Johann D. • 09.11.2018

(...) wie selbst Ihr Parteikollege Kalbitz gestern in einem Bürgerdialog anmerkte, scheint die sehr ungenügend funktionierende Militärausrüstung der Bundeswehr von deutschen Rüstungsunternehmen seltsamerweise viel besser zu funktionieren, wenn andere Staaten diese verwenden. Ansonsten hätte man bestimmt von Beschwerden und Reklamationen gehört, bzw. (...)

Antwort von Jan Ralf Nolte

AfD • 10.12.2018

(...) Die beklagte Überhitzung bei zu lang anhaltenden Feuerstößen wäre Folge einer falschen Nutzung. Das G36 ist kein Maschinengewehr, es sind Einzelschüsse oder kurze Feuerstöße abzugeben. Die Motivation hinter dem Austausch des G36 muss eine andere gewesen sein. (...)

Frage von Johann D. • 12.10.2018

(...) ich möchte Ihnen dieselbe Frage stellen, die ich bereits Ihrem Kollegen Lucassen gestellt habe bezüglich der Wehrpflicht auch bei Frauen, falls sie denn wieder eingeführt würde: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/rudiger-lucassen/question/2018-08-15/301317 (...)

Antwort von Jan Ralf Nolte

AfD • 16.10.2018

(...) Im Rahmen der aktuellen, verfassungskonformen Rechtsauslegung schließe ich mich den weiteren Ausführungen meines verehrten Kollegen Lucassen vollumfänglich an. (...)