Jens Peick
Antwort 16.07.2026 von Jens Peick SPD

Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben.

Frage von Friederike W. • 03.07.2026
Werden Sie der Abschaffung des IFG zustimmen?
Jens Peick
Antwort 16.07.2026 von Jens Peick SPD

Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben.

Jens Peick
Antwort 16.07.2026 von Jens Peick SPD

Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben.

Jens Peick
Antwort 12.05.2026 von Jens Peick SPD

Im Koalitionsvertrag haben wir uns mit der CDU auf eine Stärkung der psychotherapeutischen Versorgung geeinigt. Von diesem Weg dürfen wir nicht abweichen.

Jens Peick
Antwort 18.12.2025 von Jens Peick SPD

Eine Veröffentlichung von Ergebnissen aus der SafeVac 2.0-Studie ist aktuell in Vorbereitung.