Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Arbeit und Beschäftigung. Auch wenn Sie in einem anderen Bundesland leben, möchte ich Ihnen hierauf gerne antworten.

Es ist seit jeher Bestreben der CSU und mit ihr verbunden der Bayerischen Staatsregierung, an der die CSU seit 1957 maßgeblich beteiligt ist, in Bayern eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik zu machen, die Menschen in Arbeit bringt, Wohlstand herbeiführt und ihn auch für die Zukunft sichert. Die Verbesserung der wirtschaftlichen und arbeitsmarktrelevanten Rahmenbedingungen ist eine zentrale gesellschaftspolitische Aufgabe. Bayern bringt sich hier aktiv auf Bundesebene ein und entwickelt beispielsweise im Bereich der Langzeitarbeitslosen, Jugendlichen und älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch eigene Konzepte.

So ist es auch nicht verwunderlich, dass sich der Wirtschaftsstandort Bayern in den Jahren vor der Corona-Pandemie hervorragend entwickelt hat, in dem bis 2018 über eine Million Arbeitsplätze binnen zehn Jahre geschaffen wurden. Schon seit Jahren liegt Bayern bei der Wirtschaftsentwicklung und der Lebensqualität in der Spitzengruppe der deutschen Bundesländer. Optimale Standortbedingungen, beste Ausbildungsstätten und Ausbildungsbedingungen sowie eine Verlässlichkeit in dem Bestreben, die wirtschaftlichen und arbeitsmarktrelevanten Rahmenbedingungen stetig zu verbessern, bilden die Eckpfeiler der bayerischen Wirtschaftspolitik. Ein besonderer Schwerpunkt ist für die CSU und die von ihr geführte Staatsregierung auch und gerade die Förderung des Mittelstandes und des Handwerks, die wir als tragende Säulen unserer bayerischen Wirtschaft verstehen.

Obschon auch Bayern – wie die anderen Bundesländer bzw. Deutschland insgesamt – erhebliche Einbußen bei der Wirtschaftskraft im Zuge der leider noch andauernden Corona-Pandemie seit 2020 erlitten hat, erweist sich der bayerische Arbeitsmarkt weiterhin insgesamt als robust und hat sich von den Auswirkungen zunehmend erholt: So lag die Arbeitslosenquote in Bayern für den Jahresdurchschnitt 2021 bei 3,5 % (2020: 3,6 %) und damit weit unterhalb des Bundesdurchschnitts von 5,7 %. Mit der aktuellen Monatsquote im Dezember 2021 von 2,9 % liegt Bayern bundesweit an der Spitze, gefolgt von Baden-Württemberg mit 3,4 %.

Mit anderen Worten: Bayerische Betriebe und Unternehmen stellen ein, denn die Nachfrage nach qualifizierten Facharbeitskräften bewegt sich nach wie vor auf hohem Niveau.

Sehr geehrter Herr B., Basis für eine positive Entwicklung am Arbeits- und Ausbildungsstellenmarkt ist ein effizientes Zusammenwirken von Wirtschafts-, Fiskal-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik. Nicht unterschätzt werden darf auch die Sicherheitslage, zumal diese für viele Unternehmen ein zentraler Standortfaktor ist, wenn es etwa darum geht, wo ein neues Werk oder gar ein ganzes Unternehmen angesiedelt werden sollen. Und auch diesbezüglich hat Bayern viel zu bieten, ist es doch seit vielen Jahren das sicherste Bundesland und führen seine Großstädte das Sicherheitsranking der Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern an.  Entscheidend ist letztlich, dass Arbeits- und Ausbildungsplätze nicht durch die Politik, sondern durch die Unternehmen geschaffen werden. Ein wesentlicher Teil der Verantwortung für Beschäftigung trifft deshalb die Sozialpartner. Ihre Lohn- und Tarifpolitik entscheidet maßgeblich über die Arbeitsbedingungen und damit auch über die Verhältnisse am Arbeits- und Ausbildungsstellenmarkt und den Umfang von Arbeitslosigkeit.

Ich wünsche Ihnen alles Gute für die Zukunft.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Herrmann, MdL