Für mich ist der vorgeschlagenen Gesetzesentwurf nicht praktikabel und bürgt der Polizei und den Gerichten zu komplizierte Überwachungen auf, ohne das es klare Handhabungen dazu gibt. Ich werde meine skeptische Haltung auch weiterhin in den Beratungen des Bundestags einbringen.
Antwort 04.12.2023 von Joe Weingarten SPD
Antwort 02.11.2023 von Joe Weingarten SPD
Ich persönlich war und bin gegen die deutsche Enthaltung bei der von Ihnen angesprochenen UN-Resolution. Meiner Meinung nach hätte sie abgelehnt werden müssen.
Antwort 14.10.2023 von Joe Weingarten SPD
Ich bin nicht dafür, dass die Bundesregierung sich aktiv dafür einsetzt, palästinensische Flüchtlinge nach Deutschland zu holen.
Antwort 13.10.2023 von Joe Weingarten SPD
Nein.
Antwort 17.01.2024 von Joe Weingarten SPD
Denn in einer Pandemie ist niemand sicher ist, solange nicht alle sicher sind.
Antwort 22.03.2024 von Joe Weingarten SPD
An 13 dieser Messstellen wurden Werte über der Bestimmungsgrenze für PFAS festgestellt.
