Bei der TORNADO-Nachfolge wird im politischen Raum in der Diskussion insbesondere auf die Sicherstellung der Verpflichtungen im Rahmen der Nuklearen Teilhabe fokussiert.
Antwort 10.02.2022 von Johannes Arlt SPD
Antwort 10.02.2022 von Johannes Arlt SPD
In letzter Konsequenz wäre ein gesetzlicher Rahmen das Einzige, was wir als Abgeordnete (er-)schaffen könnten; allerdings halte ich ein Gesetz, das regelt, wie Corona-Statistiken von den zuständigen Bundesbehörden im Einzelnen zu erheben sind nicht für sinnvoll.
Antwort 16.12.2021 von Johannes Arlt SPD
Das Infektionsschutzgesetz beinhaltet bereits aktuell eine umfassende Meldepflicht bei der Hospitalisierung einer Person im Zusammenhang mit COVID-19.
Antwort 16.12.2021 von Johannes Arlt SPD
Hinsichtlich meiner persönlichen Entscheidung in Bezug auf eine allgemeine Impfpflicht befinde ich mich aktuell noch in einer sorgfältigen Abwägungsphase.
