Sehr geehrter Herr Heintz,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Umweltpolitik und Klimaschutzpolitik sind zwei sehr wichtige Politikfelder, mit denen wir uns als Politiker*innen, Gesellschaft, Kontinent und Weltgemeinschaft auseinandersetzen müssen. Der Klimawandel macht sich bemerkbar und wir müssen handeln. Die SPD bekennt sich ausdrücklich zu den Zielen des Pariser Klimaabkommens. Wir müssen die globale Erderwärmung deutlich unter 2 Grad halten und auf möglichst 1,5 Grad Celsius begrenzen.

In den letzten Jahren waren wir die treibende Partnerin in der Koalition für eine ambitionierte Klima- und Umweltpolitik. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, in Deutschland bis spätestens 2045 komplett klimaneutral zu sein. Dabei stehen Windkraft und Sonne im Zentrum als Energiequellen, unterstützt durch eine saubere Wasserstoffwirtschaft

Mit dem Klimaschutzgesetz haben wir bereits jetzt dafür gesorgt, dass das Klimaabkommen konkret wird. Wir wollen unser Minderungsziel für 2030 deutlich (auf 65 %) anheben. Der Ausstieg aus der Atomenergie ist Ende nächsten Jahres bereits vollzogen – und das ist auch gut. Auch der Kohleausstieg ist beschlossen und kommt. Außerdem haben wir einen nationalen Emissionshandel für die Sektoren Wärme und Verkehr, den verstärkten Ausbau der Erneuerbaren Energien, das Klimaschutz Sofortprogramm 2022 und neue ambitionierte Klimaschutzziele auf den Weg gebracht.

Nach meiner Einschätzung kann heute nicht garantiert werden, dass Deutschland im Jahre 2035 klimaneutral ist, ohne erhebliche soziale und wirtschaftliche Verwerfungen in Kauf zu nehmen. Dennoch müssen wir alles dafür tun, um schnellstmöglich klimaneutral zu werden. Insoweit ist mein Versprechen Ihnen gegenüber alles dafür zu tun, das Ziel des Pariser Klimaabkommens zu erreichen und auch so schnell wie möglich klimaneutral zu werden.

Wir müssen uns als Politik und Gesellschaft ambitionierte Ziele setzen – diese müssen aber auch realistisch sein und entsprechend internationaler Gegebenheiten handlungsfähig bleiben. Es ist uns gelungen wichtiges umzusetzen und wir wollen das weiterhin tun.

Mit freundlichen Grüßen

Josephine Ortleb