Wie bewerten Sie die Arbeit der Ampelkoalition im ersten Jahr?
Sehr geehrte Frau Ortleb,
seit fast einem Jahr wird Deutschland durch die Ampelkoalition regiert. Was sind aus Ihrer Sicht die größten Erfolge dieser Regierung? Wie schätzen Sie die Bewertung der Koalition durch den Parteivorsitzenden der SPD ein, der die Koalition mit der Note 3 bewertete (https://www.zdf.de/nachrichten/politik/klingbeil-ampel-koalition-note-100.html)? Welche Minister haben Sie positiv und negativ in Ihrer Arbeit beeindruckt?
Viele Grüße,
W. S.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage. Gerne möchte ich mein Fazit zur bisherigen guten Regierungszeit der Ampelkoalition mit Ihnen teilen.
Das letzte Jahr war geprägt von Krisen. Noch immer belastet uns die Corona-Pandemie und im Frühjahr ist dann auch noch der aggressive Angriffskrieg Russlands auf einen unserer europäischen Nachbarn dazugekommen. In Krisen ist es besonders wichtig, einen Rundum-Blick zu bewahren und alle Bevölkerungsschichten in sämtlichen Lebenslagen bei politischen Entscheidungen zu berücksichtigen. Das ist die Überzeugung des Kanzlers Olaf Scholz und der SPD. Dementsprechend zufrieden bin ich mit den vielen Entlastungspaketen, die wir als Ampel beschlossen haben. Unser Ziel war es, niemanden zu vergessen und niemanden allein zu lassen und das haben wir geschafft. Wir haben Unternehmen und Privatpersonen in dieser schweren Zeit gestützt und tun es weiter.
Als Sozialdemokratin geht es mir um Respekt. Daher ist es für mich besonders wichtig, dass wir nach einer langen Regierung der blockierenden Union endlich den Mindestlohn auf 12 Euro anheben konnten. Das ist ein wichtiger und längst überfälliger Schritt für Arbeitnehmer*innen.
Außerdem möchte ich als Familienpolitikerin betonen, dass wir in den bisherigen 365-Tagen die größte Kindergeldreform der letzten Jahre beschlossen haben. Ab Januar 2023 werden Erziehende für die ersten drei Kinder 18-Euro mehr erhalten. Das ist ein wichtiger und richtiger Schritt in Richtung einer Kindergrundsicherung.
Eine weitere längst überfällige Reform ist die Einführung des Bürgergeldes. Auch hier geht es um Respekt und Wertschätzung. Endlich können wir das Hartz IV als Gesellschaft hinter uns lassen! Bezieher*innen des neuen Bürgergelds erfahren künftig Begegnung auf Augenhöhe und bekommen Unterstützung durch individuelle Fort- und Weiterbildungsangebote, die eine Rückkehr in die Arbeitswelt erleichtern.
Eine grundlegende Bilanz des ersten Jahres der Ampelkoalition aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktionen finden Sie hier: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/web-a5-spdbf-bilanz-64s-202212.pdf .
Mit Blick in die Zukunft möchte ich festhalten, dass wir als Ampel mit Olaf Scholz als Kanzler weitere Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen werden. Daher freue ich mich auf Ihre erneute Frage in einem Jahr.
Mit freundlichen Grüße
Josephine Ortleb
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