Wie überall, wo Steuergelder oder Gebühren von Bürger*innen eingesetzt werden, ist es wichtig, diese Mittel überlegt einzusetzen und stets darüber transparente Kontrollen zu ermöglichen
Antwort 07.10.2022 von Josephine Ortleb SPD
Antwort 12.05.2022 von Josephine Ortleb SPD
Für eine Corona-Impfpflicht bräuchte es eine Gesetzesänderung. Leider fand sich keine verantwortungsvolle Mehrheit. Das BMG darf also nicht handeln.
Antwort 12.05.2022 von Josephine Ortleb SPD
Ich bin enttäuscht, dass wir im Bundestag keine Mehrheit für dieses Vorhaben gefunden haben. Dieses Ergebnis stößt Millionen vor den Kopf.
Antwort 04.04.2022 von Josephine Ortleb SPD
Dieses völkerrechtswidrige und menschenverachtende Vorgehen ist durch nichts und niemanden zu rechtfertigen.
Antwort 09.03.2022 von Josephine Ortleb SPD
Ich möchte Sie dafür sensibilisieren, sich genau anzuschauen mit welchen Positionen Sie sich gemein machen würden und ob das Ihrer Intention entspricht.
Antwort 11.04.2022 von Josephine Ortleb SPD
Die Impfungen sind sicher und führen nicht zu einem überhöhten Maß an Todesfällen.