Sehr geehrter Herr R.,

zunächst möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es sich bei dem von Ihnen zum Vergleich herangezogenen Instrument der THG-Quote für Elektroautos um eine Bundesinitiative handelt. Ich empfehle Ihnen für Details daher den Kontakt zu Kolleg*innen im Bundestag.

Der Beitrag, den Stromverbrauch, Heizleistung sowie der Verkehrssektor zum CO2-Ausstoß in Hessen leisten, ist enorm. So kamen laut Monitoringbericht zur Energiewende in Hessen 2021 der Landesregierung, 91,1% der insgesamt 38,4 Mio. Tonnen der in Hessen emittierten CO2-Äquivalenten aus der Bereitstellung von Energie für diese Zwecke. In allen Drei Feldern sind Einsparungen des CO2-Ausstoßes unabdingbar und nötig, gleichzeitig sind die Sektoren nicht unbedingt miteinander vergleichbar und zum Erreichen der Ziele müssen jeweils die passenden Instrumente zum Einsatz kommen.

Mit der Beschaffung einer PV-Anlage haben Sie bereits gehandelt und Ihren persönlichen CO2-Ausstoß im Stromsektor gesenkt, darüber freuen wir uns. Die THG-Quote für Elektroautos wurde bundesseitig geschaffen, um im Verkehrssektor den Treibhausgas-Ausstoß zu reduzieren, indem das Mineralölgewerbe Abgaben leistet, mit denen die Nutzung von Elektromobilität intensiviert werden soll. Die Bewertung dieser Maßnahme überlasse ich jedoch meinen Kolleg*innen im Bund. Auch im Heizenergiebereich ist Handeln gefragt, das hat die Energiekrise in Deutschland und Hessen schmerzlich gezeigt. Der Russische Angriff auf die Ukraine ist nicht nur eine Katastrophe für den Frieden in Europa, er hat auch schlimme Folgen für die Menschen und Unternehmen in Hessen. Für uns ist klar: Niemand in Deutschland darf mit seinen Sorgen alleingelassen werden.

Die von der Bundesregierung vorgelegten Entlastungspakete waren ein guter Schritt, um finanziell schwächeren Menschen - auch Rentner*innen und Student*innen - zu helfen. Gleichzeitig ist auch klar, dass staatliches Handeln nicht alle Folgen des Krieges komplett auffangen kann. Langfristig müssen wir jedoch dringend Konsequenzen aus dieser historischen energiepolitischen Herausforderung ziehen, damit eine solche Situation nie wieder eintritt. Wir erneuern unseren Anspruch und unseren Appell an alle politischen Ebenen: Die Energie und Wärmewende muss kommen. Schneller, konsequenter und sozialer. Von der Klimakrise bis zur fossilen Abhängigkeit: Gründe für ein „Nein“ zu fossilen Energieträgern gibt es mittlerweile genug.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Frömmrich